Die Junge Mitte will, dass der Kanton Zug Abstimmungsvideos für kantonale Vorlagen erstellt. Sie sollen die zentralen Inhalte einer Vorlage «einfach, sachlich und neutral» vermitteln, schreibt die Jungpartei in ihrem Vorstoss, den sie über den Menzinger Mitte-Kantonsrat Simon Leuenberger eingereicht hat. Die Videos sollen dabei über einen QR-Code auf den Abstimmungsunterlagen, auf der Website des Kantons und über weitere digitale Kanäle zugänglich sein.
Der Grund für diese Forderung: Viele Stimmberechtigte würden sich heute nicht mehr ausreichend informiert fühlen, um sich eine fundierte Meinung bilden zu können, so die Partei. «Selbst die Texte im offiziellen Abstimmungsbüchlein sind für zahlreiche Personen nur schwer verständlich.» Es brauche darum «neue und zeitgemässe Informationsformate, um die politische Bildung und Beteiligung zu fördern».
Verständliche Erklärvideos seien ein «wirksames Mittel, um die politische Teilhabe zu erhöhen und mehr Menschen zur Ausübung ihres Stimmrechts zu motivieren», ist die Junge Mitte überzeugt. Zudem würden sie die Hemmschwelle, sich mit politischen Themen auseinanderzusetzen, senken. Das Anliegen sei dabei «dringlicher denn je». Im Kanton Zug nehme die Hälfte der Stimmberechtigten regelmässig nicht an Abstimmungen teil, heisst es weiter.
38 Prozent Stimmbeteiligung bei kantonaler Initiative
Tatsächlich war die Beteiligung bei der letzten kantonalen Vorlage, die an die Urne kam, sehr tief: Bei der Abstimmung über die Mehrwert-Initative, die im Mai zusammen mit dem Gegenvorschlag abgelehnt wurde, lag die Zahl bei 38,34 Prozent, wobei die Vorlage gemeinhin als sehr komplex galt. Auch bei der Ersatzwahl für den Zuger Regierungsrat kam die Stimmbeteiligung im ersten Wahlgang im Juni bei 38,4 Prozent zu liegen, im zweiten im August bei 42,5 Prozent. Höher lagen die Stimmbeteiligungen bei den nationalen Vorlagen dieses Jahres: 45,5 Prozent bei der Umweltverantwortungsinitiative, 54,6 Prozent bei der E-ID, 55,5 Prozent beim Eigenmietwert.
Als «Vorbild» führt die Junge Mitte Kanton Zug die Informationsvideos des Bundes bei nationalen Vorlagen an. Die Bundeskanzlei produziert gemäss Angaben auf ihrer Website seit 2016 Erklärvideos mit dem Wichtigsten in Kürze zu jeder Vorlage. Veröffentlicht werden diese Videos dann auf dem Videokanal des Bundesrats auf Youtube. Auch zu den anstehenden Abstimmungen am 30. November gibt es je ein Video: Dasjenige zur Erbschaftssteuer-Initiative hat dabei -Stand 17. November - knapp 45'000 Aufrufe, jenes zur Service-Citoyen-Initiatve 41'500.
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