Einmal im Jahr lädt Energie- und Verkehrsminister Albert Rösti Medienschaffende zu einem gemeinsamen Spaziergang ein, um in ungezwungener Atmosphäre über aktuelle Geschäfte und Herausforderungen seines Departements zu informieren. In diesem Jahr führte der Rundgang entlang des Luzerner Seebeckens zum Verkehrshaus.
Der Medientermin wurde von einer Protestaktion begleitet. Bereits beim Bahnhof Luzern stellten sich mehrere Klimaaktivistinnen und -aktivisten dem Tross entgegen. Mit Trillerpfeifen, Sprechchören und Transparenten machten sie auf ihre Kritik an der Klimapolitik des Bundes aufmerksam. Während des Spaziergangs begleiteten sie den Bundesrat und die Medienschaffenden über weite Strecken und versuchten wiederholt, Röstis Ausführungen zu übertönen. Erst vor dem Verkehrshaus wurden die Demonstrierenden von den Sicherheitskräften gestoppt und am Betreten des Geländes gehindert. Nach Angaben von Röstis Departement war die Sicherheit des Bundesrats während des gesamten Anlasses gewährleistet. Zu Zwischenfällen kam es nicht.
Inhaltlich nutzte Albert Rösti den Anlass, um über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) zu informieren. Der Bundesrat kündigte an, dass die Schweiz ein internationales Ministertreffen in Genf organisieren werde. Ziel des Treffens sei es, führende Regierungsvertreterinnen und -vertreter zusammenzubringen und gemeinsame Leitlinien für den Umgang mit KI zu diskutieren. Die Schweiz wolle dabei ihre Rolle als Brückenbauerin stärken und gleichzeitig den Forschungs- und Innovationsstandort festigen.
Ein weiteres Ziel des Treffens, das noch diesen Monat stattfinden soll, sei die Verständigung auf regulatorische Grundprinzipien für den Einsatz von KI. Langfristig soll daraus ein Gesetzesentwurf hervorgehen, der Staaten verpflichtet, bei der Entwicklung und Anwendung von KI-Systemen grundlegende Menschenrechte zu berücksichtigen. (bro)


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