In Triengen hat die Bevölkerung die Initiative «Für eine sinnvolle und zweckbezogene Nutzung des Gebietes Feldgasse (Areal Steinbären)» der SVP mit 881 Ja- zu 551 Nein-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent angenommen. Damit wird das Bau- und Zonenreglement für das Areal Feldgasse so geändert, dass – ausser für Grundwasserschutz, Sportveranstaltungen und Parkieren – alle anderen Nutzungen generell nicht mehr zulässig sind. Dazu zählen etwa Wohn-, Dienstleistungs- oder Gewerbenutzungen, unabhängig davon, ob sie befristet oder unbefristet wären. Der Bau einer Containersiedlung für Asylsuchende auf dem Areal ist damit nicht mehr möglich.
Nach der Rechtsauslegung der Gemeinde ist es mit der Annahme der Initiative zudem künftig nicht mehr möglich, auf dem Areal Steinbären Fahrnisbauten wie Zirkuszelte, Festhütten oder Festzelte zu errichten – unabhängig davon, ob diese nur temporär oder dauerhaft aufgestellt würden. Das Initiativkomitee sieht dies gemäss eigenen rechtlichen Abklärungen anders. (sfr)
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