Der gesprühte Schriftzug «FCK SVP» bei der Luzerner Bushaltestelle Dietschiberg im Juni warf bei Marko Hotz und Samuel Zwimpfer von der SVP-Fraktion im Grossen Stadtrat Fragen auf. In einer Interpellation wollten sie wissen, wie häufig es zu politisch motivierten Sachbeschädigungen kommt und welche Kosten dadurch entstehen. Nun hat der Stadtrat geantwortet.
Seit 2021 sind rund 380 Meldungen zu Sprayereien auf städtischen Anlagen wie Schulen und Spielplätzen eingegangen. Laut der Stadt haben die Meldungen insgesamt nicht zugenommen. Da die Schmierereien nicht nach Kategorien erfasst werden, gibt es keine genauen Zahlen zu politisch motivierten Fällen. Dazu zählen etwa Parolen, Symbole oder Schriftzüge zu politischen Themen. Nach Einschätzung der Stadt machen diese jedoch nur einen kleinen Teil der Graffiti aus. Deutlich häufiger seien Tags mit «sportbezogenen Motiven», vor allem aus dem Fussballbereich, oder «allgemeine» Motive.
Die Entfernung der Sprayereien kostet die Stadt jährlich rund 80'000 Franken. Darin enthalten ist auch der Personalaufwand des Anti-Graffiti-Teams, das pro Jahr rund 400 Arbeitsstunden leistet. Zusätzliche Reinigungsarbeiten, etwa das Entfernen von Klebern auf Abfalleimern, sind nicht eingerechnet. Höher sind die Kosten für andere Vandalismusschäden, beispielsweise eingeschlagene Fensterscheiben oder beschädigte öffentliche Toiletten. Diese belaufen sich bei den städtischen Immobilien auf jährlich zwischen 380'000 und 460'000 Franken.
Keine neuen Massnahmen geplant
Grundsätzlich können diese Kosten den Verursachenden in Rechnung gestellt werden. In der Praxis gelingt dies jedoch selten. Laut der Stadt können die Verursachenden nur in rund zwei Fällen pro Jahr ermittelt werden. Ein Grund dafür ist, dass solche Taten häufig ohne Zeugen begangen werden. Bei schwerwiegenden Vandalenakten erstattet die Stadt Strafanzeige gegen Unbekannt. Das macht sie jährlich rund 40 Mal im Zusammenhang mit Sprayereien.
Um Sprayereien und Vandalismus zu verhindern, setzt die Stadt an Orten mit gehäuften Vorfällen punktuell Sicherheitsdienste oder Mitarbeitende der SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) ein. Zudem kommen Beleuchtungen mit Bewegungsmeldern zum Einsatz. Sprayereien werden möglichst schnell entfernt, um weitere Schmierereien zu verhindern. Der Stadtrat beurteilt das bestehende Vorgehen als «zweckmässig und konsequent», weshalb er derzeit keinen Bedarf für zusätzliche Massnahmen sieht.
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