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Nidwalden soll sich am Aufbau von digitaler Justizplattform beteiligen

Der Regierungsrat will Nidwalden an die schweizweite Justizplattform anschliessen: Künftig sollen Gerichte, Behörden und Parteien Dokumente sicher digital austauschen und Verfahren effizienter abwickeln können.

Der Nidwaldner Regierungsrat beantragt dem Landrat, die Vereinbarung «justitia.swiss» zwischen Bund und Kantonen zu genehmigen, heisst es in der Mitteilung der Staatskanzlei Nidwalden. Dadurch könne Nidwalden bei der Einführung einer schweizweiten Plattform für die elektronische Kommunikation in der Justiz mitwirken.

«Mit der neuen Plattform können Gerichte, Behörden, Anwältinnen und Anwälte sowie Verfahrensparteien künftig Dokumente sicher und verbindlich digital austauschen», schreibt der Kanton. Ziel sei es, Abläufe zu vereinfachen, Verfahren zu beschleunigen und den bisherigen Papierverkehr zu ersetzen. Parallel werde die Nachvollziehbarkeit verbessert, da Eingaben und Zustellungen elektronisch dokumentiert werden.

Von Bund und Kantonen getragen

Die Plattform ist Teil des nationalen Digitalisierungsprogramms «Justitia 4.0». Dieses wird gemeinsam von Bund und Kantonen getragen und hat zum Ziel, die Justiz schweizweit schrittweise zu modernisieren. Kernstücke sind neben der elektronischen Kommunikation auch die digitale Aktenführung sowie ein einheitlicher Zugang für alle Verfahrensbeteiligten. Damit sollten Medienbrüche reduziert, Prozesse effizienter gestaltet und die Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden verbessert werden. Für Aufbau und Betrieb der Plattform ist eine gemeinsame Organisation von Bund und Kantonen vorgesehen. (rwi)

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