«Beim Spital Nidwalden stehen wichtige Weichenstellungen bevor», so beginnt die Mitte Nidwalden ihre Medienmitteilung zu einer Interpellation zur Zukunft des Spitals Nidwalden. So strebe die Luks‑Gruppe an, Personal zu zentralisieren. Zugleich solle das Spital in Nidwalden an einer anderen Lage neue Räumlichkeiten beziehen. Derzeit läuft die Evaluation von möglichen neuen Standorten. Schliesslich würden sich zunehmend finanzielle Herausforderungen abzeichnen. Bereits an der letzten Sitzung des Landrats beantwortete der Regierungsrat Fragen zur Zukunft des Spitals.
Die Mitte-Landräte Christof Gerig (Oberdorf) und Mario Röthlisberger (Ennetbürgen) zeigen sich mit den Stellungnahmen jedoch nicht zufrieden. «Der Regierungsrat äusserte sich nur sehr vage zu zentralen Themen», wird Christof Gerig in der Mitteilung zitiert. Er vermisste klare Aussagen zum zukünftigen Standort, zur strategischen Ausrichtung sowie zu den finanziellen und personellen Herausforderungen. Mario Röthlisberger ergänzt: «Für den Kanton Nidwalden ist das Zeitfenster eng, um seine Interessen wirksam einzubringen und nicht vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden.»
Interessen von Nidwalden vorbringen
Die beiden Landräte sehen Handlungsbedarf und haben daher eine erneute Interpellation eingereicht. Sie wollen vom Regierungsrat unter anderem wissen, ob der Kanton Nidwalden seine Interessen mit den bestehenden Verträgen ausreichend zur Geltung bringen kann. Weiter betrachten sie die Finanzen des Spitals mit Sorge: Der seit der Fusion mit dem Kantonsspital Luzern «massiv gestiegene» Sachaufwand sowie das Finanzierungssystem in der Luks-Gruppe gelte es einer Prüfung zu unterziehen. Auch die Anstellungsverhältnisse der Spitalmitarbeitenden seien genau zu beobachten. Die gegenwärtigen Verträge sehen vor, dass das Personal vom Spital Nidwalden angestellt wird. Daher werfen Christof Gerig und Mario Röthlisberger in ihrem Vorstoss die Frage auf, wie die geplante Zentralisierung in der Luks-Gruppe zu beurteilen ist. «Bei den Mitarbeitenden besteht eine grosse Unsicherheit, wie sich das Spital als Arbeitgeber entwickelt», wird Mario Röthlisberger zitiert. «Zudem soll auch die Bevölkerung weiterhin von einer guten Grundversorgung in Nidwalden profitieren können», fordert Christof Gerig.
Interpellation für dringlich erklären
Damit das Spital Nidwalden für die Mitarbeitenden sowie die Bevölkerung attraktiv bleibe, müsse die Politik ihre Hausaufgaben machen. «Mit ihrem Vorstoss wollen Christof Gerig und Mario Röthlisberger Transparenz schaffen und die zuständigen Stellen zum raschen Handeln bewegen», heisst es in der Mitteilung. Deshalb beantragen sie, die Interpellation für dringlich zu erklären. Falls der Landrat dem Antrag auf Dringlichkeit zustimmt, muss der Regierungsrat seine Antworten innerhalb von zwei Monaten unterbreiten. (rwi)
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