In einer Interpellation erkundigt sich Landrat Marcel Grimm (FDP, Hergiswil) nach dem Handlungsbedarf rund um das Projekt Bypass Luzern und dessen Bedeutung für den Kanton Nidwalden. Der Regierungsrat teilt die Einschätzung des Vorstössers, dass eine leistungsfähige Anbindung für die wirtschaftliche Entwicklung und die Standortattraktivität von Nidwalden zentral ist, wie es in der Mitteilung des Kantons Nidwalden heisst. Einschränkungen in der Erreichbarkeit von Unternehmen, unzuverlässige Lieferketten oder mangelnde Pünktlichkeit im Personenverkehr würden höhere Kosten verursachen und die Wettbewerbsfähigkeit schwächen.
Für Bevölkerung, Wirtschaft und Tourismus sei eine gute Erreichbarkeit – sowohl mit dem Auto als auch mit dem öffentlichen Verkehr – sehr wichtig. «Der Regierungsrat unterstützt die Anstrengungen, den Bypass Luzern voranzubringen, und setzt sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für eine schnelle Umsetzung ein», wird Baudirektorin Therese Rotzer-Mathyer in der Mitteilung zitiert.
Mehrere Beschwerden sind hängig
Kern des Vorhabens ist ein Tunnel, der Kapazitäten und Sicherheit erhöht, den Durchgangsverkehr vom städtischen Gebiet fernhält, Staus reduziert und so die Erreichbarkeit der Zentralschweiz langfristig sichert. Momentan verzögere sich das Projekt aber, weil mehrere Beschwerden vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig sind. Wegen des laufenden Verfahrens und der Gewaltentrennung seien dem Kanton Nidwalden aktuell auch die Hände gebunden. «Aus rechtsstaatlichen Gründen ist eine direkte Einflussnahme aufs Verfahren zum jetzigen Zeitpunkt nicht opportun», erklärt Therese Rotzer-Mathyer. Luzern stehe als Standortkanton diesbezüglich mit dem Bundesamt für Strassen (Astra) und den Beschwerdeführenden im Austausch – mit dem Ziel, die Realisierung des Bypasses zu beschleunigen.
Bereits seit Längerem macht sich der Nidwaldner Regierungsrat für flankierende Massnahmen zum Bypass-Projekt stark, um die verkehrliche Leistungsfähigkeit in Nidwalden zu verbessern, heisst es in der Mitteilung weiter. Zu diesen Massnahmen gehören die Dosieranlagen bei den A2-Ein- und -Ausfahrten, um den Abfluss des Verkehrs aufs Strassennetz in den Gemeinden zu verringern. Deren Betrieb habe insbesondere zu Spitzenzeiten, aber noch zu keinem befriedigenden Ergebnis geführt. Der Regierungsrat hält deshalb gegenüber dem Bund an seiner Forderung nach weiteren flankierenden Massnahmen wie einer permanenten dritten Spur in Hergiswil fest. «Nur so wird der Bypass Luzern auch für Nidwalden seine volle Wirkung entfalten und der Verkehrsfluss in den betroffenen Regionen entscheidend verbessert», zeigt sich Therese Rotzer-Mathyer überzeugt. (rwi)
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