Verteidigung beginnt im Kopf.
Die Schweiz braucht eine starke Armee, heisst es fast querbeet durch alle Parteien. Die besten Kampfflugzeuge, reichweitenstarke Boden-Luft-Raketen, treffsichere Gewehre.
Aber wofür werden diese eingesetzt? Was ist diese Schweiz, die verteidigt werden soll? Und: Würde man dafür tatsächlich kämpfen?
All diese Fragen zeigen: Im Kopf sind viele Zweifel gewachsen.
Das Militär hangelt sich von Beschaffungsproblem zu Beschaffungsproblem. Viele hadern mit Uniform und Waffe, leisten lieber Zivildienst auf einer Alp. Die Finanzierung der Aufrüstungspläne ist ein Trauerspiel.
«Wir brauchen einen breiteren gesellschaftlichen Diskurs über Sicherheit. Es geht nicht um die Armee, sondern um die Schweiz. Ein solcher Diskurs lässt sich nicht mit Broschüren erreichen», sagt Armeechef Benedikt Roos. Er könne sich - analog zu den Friedensmärschen - einen «Marsch für die Sicherheit» vorstellen, so Roos im Interview mit dieser Zeitung.
Das klingt alles nach: Geistige Landesverteidigung.
Was Roos nicht sagt: Geistige Landesverteidigung.
Die patriotische Landesausstellung
In den 1930er-Jahren war es eines der Konzepte, welche die Schweiz den aufkeimenden Stürmen in der Welt entgegengesetzt hat. Die eigene Identität wurde betont. Die Berge, die Neutralität, die Demokratie - und die Freiheit als Gegenkonzept zum wachsenden Totalitarismus in Europa. Ein einig Schweizer Volk auch über den Röstigraben. Von Genf bis St.Gallen. Ein «Wir»-Gefühl trotz unterschiedlicher Sprachen und unterschiedlicher regionaler Strukturen.
In den Lehrplänen wurde auf Schweizer Geschichte und nationale Werte fokussiert. Auch Kultur und Medien zogen mit. Pro Helvetia wird in dieser Zeit gegründet. Und selbst Globi wird Soldat: «Schart euch, Schweizer, um die Fahnen/ Stolz und tapfer, wie die Ahnen!» Das Buch hatte den Segen von General Guisan.
1939 fand die Landesausstellung in Zürich statt. Sie hatte zum Zweck, «die vorwärts strebenden wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und politischen Kräfte unseres Landes zu sammeln und darzustellen, der Bevölkerung der Schweiz und fremden Gästen die Leistungsfähigkeit des Schweizervolkes zeigen», wie es im Reglement für die Aussteller hiess.
Oder anders: Etwas zeigen, das man auch verteidigen würde.
In der sicherheitspolitischen Strategie 2026 des Bundes steht unter «Ziel 1»: «Die Bereitschaft, die Schweiz mit allen verfügbaren Mitteln zu schützen und zu verteidigen, ist bei allen relevanten Akteuren und der Bevölkerung hoch.» Eine der möglichen Massnahmen dafür: «Der Bund überprüft bestehende Lehrpläne auf Inhalte und Initiativen, die für die Herausforderungen der Desinformation in Zusammenhang mit der politischen Bildung relevant sind.»
Wer mit Verteidigungsminister Martin Pfister oder Leuten aus seinem Umfeld spricht, merkt rasch, dass die Warnungen lauter werden. Das klingt dann etwa so: «In wenigen Jahren werde Russland in der Lage sein, einen Angriffskrieg gegen Europa zu führen.» «Die Lage ist angespannt.» «Ein Krieg ist möglich.» Oft ist von Zusammenhalt die Rede. Zusammenstehen. Eine Einheit. «Auch die Medien wird es brauchen.»
«Es war ein kulturelles Konzept»
Auch Bundesrat Pfister selbst nennt die geistige Landesverteidigung 2.0 nicht geistige Landesverteidigung. An einer Pressekonferenz im Dezember sagte der Historiker Pfister, die geistige Landesverteidigung «war ein kulturelles Konzept, kein sicherheitspolitisches.» Armeechef Roos sagt: «Als Bundesangestellter kann ich keine Demonstration organisieren. Das ist unmöglich. Aber ich kann helfen.»
Den offiziellen Stellen kommt der historisch vorbelastete Begriff «geistige Landesverteidigung» nur schwer über die Lippen. Sie ist bei allen positiven Nebeneffekten oft negativ konnotiert. In ihrem Geiste wuchs auch der Überwachungsstaat. Im Kalten Krieg wurden unter Beschwören des «Wir-Gefühls» oppositionelle Kreise systematisch ausspioniert – eine Entwicklung, die in der Fichenaffäre und P-27 kulminierte.
Ein «Ruck» der durch das Land gehen muss, nennt es etwa Markus Mäder, Staatssekretär für Sicherheitspolitik. Das dauere in der Schweiz aber im Vergleich zum europäischen Umfeld oft lange. «Bei uns ist das Gefühl von Dringlichkeit kleiner», sagt er im Interview mit der «NZZ».
«Braucht die Schweiz Ihrer Meinung nach wieder eine nationale Bewegung, um die zentralen Werte des Landes zu stärken, in der Tradition einer ‹Geistigen Landesverteidigung›»? Das war eine der Fragen im aktuellen Chancenbarometer. Mehr als 5200 Personen beantworteten sie. Und die Idee findet Anklang. 54 Prozent aller Befragten sind der Meinung, dass es sicher oder eher eine Neuauflage brauche.
Pfister und Roos wissen beide, dass die ideologische Aufrüstung nicht von der Armeeführung ausgehen kann, wenn sie denn glaubwürdig sein will. Mithelfen, anstossen, fördern.
Die gleiche Umfrage zeigt fehlendes Vertrauen in die Abwehrfähigkeiten. Beinahe drei Viertel halten die Schweizer Armee im Falle eines konventionalen Angriffs für nicht oder eher nicht verteidigungsfähig. Bei einem hybriden Angriff, also in Kombination mit digitalen Attacken, halten gar 80 Prozent der Befragten die Schweiz für nicht gerüstet.
«Auf die absehbare Bedrohungslage ausrichten»
«Der ausgeprägte Wehrwille, wie es ihn vor den ersten beiden Weltkriegen in der Schweiz gab, ist eine Herausforderung in einer individualisierten Zeit», sagt Pfister im Interview mit der NZZ. «Wir müssen einen Weg finden, die junge Generation zu erreichen.»
Lukas Reimann hätte da eine Idee: «Die Wiedereinführung der geistigen Landesverteidigung». Der St.Galler SVP-Nationalrat hat eine entsprechende Motion eingereicht. «Die Bereitschaft, für sein Land einzustehen, setzt eine Identifikation mit diesem voraus», schreibt er. Sicherheit sei lange als «konsumierbares Gut» betrachtet worden, «das von anderen bereitgestellt wird.» Komfort habe die «Verantwortung des Einzelnen» verdrängt, der Niedergang des Wehrwillens sei «Ergebnis gesellschaftlicher Selbsttäuschung.»
Der Bundesrat sagt: Nein. «Aus Sicht des Bundesrates müssen sicherheitspolitische Konzepte und Massnahmen auf die absehbare Bedrohungslage ausgerichtet sein», heisst es in der abschlägigen Antwort.
Die Regierung schreibt aber auch: «Ein hohes Mass an Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Institutionen, die Identifikation mit den Werten gemäss der Bundesverfassung und der gesellschaftliche Zusammenhalt sind Voraussetzungen für das Funktionieren der Demokratie und die Bereitschaft der Bevölkerung, die Schweiz im Falle eines Angriffs zu verteidigen.»
Es ist die verkopfte Version von: Verteidigung beginnt im Kopf.
