Arzneimittel, schwere Lastwagen und Möbel: US-Präsident Donald Trump hat auf eine Vielzahl von Importprodukten ab Oktober neue Zölle angekündigt. Ob die neuen Regelungen auf bereits geltende Abgaben - etwa länderspezifische Sätze - draufgeschlagen werden sollen, war zunächst unklar. Vor allem Pharmaprodukte gerieten ins Visier des Präsidenten.
Trump kündigte am späten Donnerstagabend (Ortszeit) an, ab 1. Oktober Zölle in Höhe von 100 Prozent auf Arzneimittelimporte in die Vereinigten Staaten zu erheben. Sollten Pharmahersteller eine Produktionsstätte in den USA bauen, könnten sie damit den Zoll umgehen, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Unternehmen, die entweder bereits einen Baubeginn festgelegt oder mit dem Bau angefangen hätten, seien von den geplanten Aufschlägen ausgenommen, hiess es weiter.
Die beiden grossen Schweizer Medikamenten-Hersteller Novartis und Roche haben zwar in den vergangenen Monaten neue Investitionen in Amerika angekündigt; am Donnerstag war aber unklar, ob diese Projekte bereits genehmigt sind. Hinzu kommt: Bei einer Stellungnahme auf Truth Social handelt es sich normalerweise nicht um eine rechtskräftige Ankündigung. Sollte der neue Strafzoll tatsächlich in Kraft treten, wäre dazu wohl noch ein präsidiales Dekret notwendig. Am Donnerstag aber lag ein solches Dokument vorerst nicht vor.
Pharmaindustrie bangt
Auch in Bundesbern ist man ratlos. Die zuständigen Departemente hätten die Ankündigung durch die USA zur Kenntnis genommen, heisst es aus dem Wirtschaftsdepartement von Guy Parmelin. «Derzeit sind keine Details der angekündigten Massnahmen bekannt.» Die zuständigen Departemente würden zusammen mit den betroffenen Interessensgruppen die Auswirkungen dieser Massnahmen analysieren.
Gerade die Schweizer Pharmaindustrie hatte Zölle gefürchtet: Die USA sind für sie ein enorm wichtiger Exportmarkt. Knapp 60 Prozent der Schweizer Chemie und Pharmaexporte gehen in die USA. Auch aus Deutschland geht knapp ein Viertel der Pharma-Exporte geht dahin. Aber die Zölle sind auch für Indien schmerzhaft: Das südasiatische Land exportiert vor allem Arzneimittel in die USA.
In den USA sind die Arzneipreise in der Regel deutlich höher als in anderen Industrieländern. Das kritisiert Trump und sieht ein Ungleichgewicht im internationalen Vergleich. Er ist der Ansicht, dass die Amerikaner mit den höheren Preisen die Forschung mitbezahlen, wovon dann auch andere Länder profitieren.
Auch auf andere Importe gibt es ab Oktober neue Zölle
Doch nicht nur Arzneimittelimporte sollen mit neuen Zöllen belegt werden: Ab Oktober will Trump auf Möbel wie Küchenschränke und Badezimmerausstattung einen Aufschlag von 50 Prozent erheben, wie er in einem weiteren Post bekannt gab.
Polstermöbel sollen zusätzlich mit einem Zoll von 30 Prozent belegt werden. Viele Möbel im niedrigeren Preissegment kommen aus Südostasien. Auf grosse, schwere Lastwagen will Trump indes Zölle in Höhe von 25 Prozent verhängen.
Der US-Präsident begründet sein Vorgehen mit der «nationalen Sicherheit». Trump sieht die US-Wirtschaft in grosser Gefahr, weil sie seiner Meinung nach von anderen Ländern über Jahre hinweg betrogen wurde. Mit seinen Zöllen - so argumentiert er - werde die heimische Wirtschaft gestärkt: Denn wenn Importe aus dem Ausland teurer werden, könnte sich die Bevölkerung verstärkt für US-Produkte entscheiden.
Auch mit der EU lag Trump im Clinch
Auch mit der EU hatte Trump einen Handelskonflikt. Nach einem monatelangen Streit gaben er und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Sommer dann einen Deal bekannt. Für EU-Exporte in die Vereinigten Staaten wurde ein umfassender Basiszollsatz von 15 Prozent festgelegt.
Die Autohersteller hatten bis zuletzt Unklarheit - erst am Donnerstag war deutlich geworden, dass für aus der EU in die USA eingeführte Autos rückwirkend zum 1. August die Zölle von 27,5 Prozent auf dann 15 Prozent gesenkt werden. Das ging aus einem entsprechenden Dokument im US-Handelsregister hervor.
In der Veröffentlichung des US-Handelsministeriums werden zudem zahlreiche Produkte aus der EU aufgelistet, die von den Zöllen befreit sind - darunter Flugzeuge und Flugzeugteile, chemische Vorprodukte sowie bestimmte Rohstoffe.
EU-Autobauer weiterhin kaum glücklich mit Situation
Trotz der Senkung des Zolls auf 15 Prozent haben die europäischen Autobauer kaum einen Grund zur Freude. Denn der neue Zollsatz ist weit grösser als die 2,5 Prozent, die noch vor dem zweiten Amtsantritt von US-Präsident Trump fällig wurden. Branchenexperten rechnen daher mittelfristig mit Produktionsverlagerungen von deutschen Autoherstellern in Richtung USA, um die Zölle zu umgehen - und damit denselben Ausweg wählen, den Trump Pharmaunternehmen bei seiner Zollankündigung auf Arzneimittel aufgezeigt hatte. (rr/dpa)
