Podiumsdiskussion zum EU Rahmenvertrag

Podium zu den Bilateralen III in Einsiedeln
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union bleiben eines der zentralen politischen Themen der kommenden Jahre. Vor diesem Hintergrund lädt die SVP Bezirk Einsiedeln am 17. März, ab 19.00 Uhr im Saal Altes Schulhaus Einsiedeln zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung über die Bilateralen III ein.
Als Referenten treten drei profilierte Stimmen aus Politik, Medien und Zivilgesellschaft auf: der Publizist und Nebelspalter-Chefredaktor Dr. Markus Somm, SVP-Parteipräsident und Nationalrat Marcel Dettling sowie Philip Erzinger, Mitinitiant der Kompass-Initiative. Sie werden ihre Einschätzungen zu Chancen und Risiken der geplanten Abkommen darlegen und anschliessend Fragen aus dem Publikum beantworten. Die Veranstaltung wird von der Lokalpolitikerin Anita Kälin moderiert.
Im Zentrum des Abends stehen insbesondere die Auswirkungen der Bilateralen III auf die Souveränität der Schweiz, die Personenfreizügigkeit, die Energieversorgung sowie die Rolle der direkten Demokratie. Die neuen Verträge sollen den Zugang der Schweiz zum europäischen Binnenmarkt sichern, werfen jedoch zugleich Fragen zur Übernahme von EU-Recht und zur Streitbeilegung auf.
Mit der Kompass-Initiative wird derzeit zudem eine Volksinitiative vorbereitet, die verlangt, dass weitreichende völkerrechtliche Verpflichtungen zwingend dem Volk unterstellt werden. Auch dieser Aspekt dürfte im Rahmen der Diskussion eine wichtige Rolle spielen.
Die SVP Bezirk Einsiedeln richtet sich mit dem Anlass an die interessierte Bevölkerung, unabhängig von ihrer politischen Haltung. Ziel sei es, die komplexen Zusammenhänge verständlich darzustellen und eine offene Diskussion zu ermöglichen.
Im Anschluss an das Podium können sich die BesucherInnen auf Einladung von SVP Ortsparteipräsident Dani Kälin mit Exponenten der SVP Bezirk Einsiedeln und den Referenten bei einem ungezwungenen Apéro austauschen.