Zunächst war es anonym unterwegs: Überparteiliches Komitee in Menznau will Sitze für FDP und SVP zurückerobern

Die Gemeinderatswahlen stehen bald an. Das ist auch in Menznau spürbar, denn vor ein paar Wochen flatterte ein Zettel in die Briefkästen. Die Überschrift: «Überparteiliches Komitee wünscht Anpassungen für die Zukunft von Menznau.» Einen Absender sucht man vergebens. Es werden aber diverse Punkte aufgeführt, in welchen das Komitee Verbesserungen anpeilt. Ein Link führt zu einer Website mit einer Umfrage zur Zufriedenheit der Einwohnenden, welche mittlerweile abgeschlossen ist.

Die Forderung des Komitees ist deutlich: Alle Ortsparteien sollen im Gemeinderat vertreten sein, die Parteizugehörigkeit sei erste Priorität. So solle eine «gerechtere und repräsentativere Vertretung der Bürgerinteressen» sichergestellt werden, heisst es. Derzeit ist die Mitte mit Gemeindepräsident Adrian Duss, Gemeindeammann Beat Blum und Stefan Roos vertreten. Fabienne Ineichen, die einst von der FDP portiert wurde, im August aber aus der Partei ausgetreten ist, und Marianne Fölmli sind als Parteilose im Amt.

Umfrage sei nicht repräsentativ

Mittlerweile sind auf der Website des Komitees zwei Namen aufgeführt: Patrick Krummenacher und Stefan Müller. Ersterer ist ehemaliger SVP-Ortsparteipräsident. Auf Anfrage erklärt er, das Komitee bestehe aus Personen, die vorwiegend der SVP und der FDP nahestehen und derzeit mit der Konstellation des Gemeinderats unzufrieden seien. «Dass die Anonymität auf dem Infoblatt einen fahlen Beigeschmack hat, war uns klar. Wir wollten jedoch, dass die Bürgerinnen und Bürger unbefangen die Umfrage ausfüllen können.»

Das Ergebnis der Umfrage: Veränderungen seien gewünscht, nicht alle fühlen sich gleichbehandelt – etwa die Ortsteile Geiss und Menzberg. Bei der Kommunikation bestehe ausserdem Verbesserungspotenzial. Etwas mehr als die Hälfte findet die parteipolitische Zusammensetzung wichtig. Grundsätzlich sei man mit dem derzeitigen Gemeinderat aber «nicht unzufrieden». Krummenacher räumt ein, dass die Umfrage nicht repräsentativ sei, da einige sie durch mehrmaliges Abstimmen verfälscht hätten. «Sie zeigt aber eine Tendenz.»

Die Ergebnisse hat das Komitee der FDP und der SVP unterbreitet. Ausserdem bringt es einen Wechsel zum Geschäftsführermodell aufs Tapet, damit sich der Gemeinderat «vermehrt auf strategische Aufgaben fokussieren und eine klare Trennung von Finanz- und Bauamt erreicht werden» könne. Doch das Hauptanliegen bleibt, dass die zukünftigen Gemeinderäte der Wählerstärke der Parteien entsprechen. «Diese leisten viel Arbeit im Hintergrund. Für eine funktionierende Demokratie ist es wichtig, dass alle vertreten sind», findet Krummenacher.

Eine Chance dazu hatte die SVP im letzten Jahr, doch die Partei konnte ihren Sitz nicht verteidigen. Die Menznauer Stimmberechtigten wählten statt Kantonsrat Willi Knecht die parteilose Marianne Fölmli ins Amt. «Das ist legitim, auch eine Parteilose soll Platz haben. Der Parteiaustritt von Fabienne Ineichen hat die Situation jedoch verschärft und die Mitte ist mit drei Sitzen aus unserer Sicht klar übervertreten», sagt Krummenacher. Erste Gespräche mit möglichen FDP- und SVP-Kandidatinnen und -Kandidaten würden bereits laufen.

Enttäuscht über die Anonymität

Was sagen die beiden parteilosen Frauen zu den Visionen des Komitees? Für Marianne Fölmli ist klar: «Die Stimmberechtigten der Gemeinde Menznau haben mich gewählt, die Kopfwahl war somit wichtiger als die Partei.» Natürlich soll der Gemeinderat ein Abbild der Bevölkerung sein. «Aber ein Gemeinderat mit beispielsweise nur Männern über 50 Jahren ist nicht die Lösung, auch wenn dann die Parteistärken repräsentiert wären.»

Gleicher Meinung ist Fabienne Ineichen. Entscheidend sei «eine breite Vertretung von kompetenten und engagierten Personen». Ihren Austritt aus der FDP begründet sie damit, dass sie den Austausch mit der Partei nicht gespürt habe. «Es fühlte sich für mich nicht authentisch an, ich bin kein Partei-Mensch.» Und: «Ich möchte mich als Person und nicht als Parteimitglied für unsere Gemeinde einsetzen. Nach meinem Parteiaustritt habe ich viel positives Feedback aus der Bevölkerung erhalten, man hat mir zu diesem mutigen Schritt gratuliert. Das hat mich bestärkt.» Dass das Komitee mögliche Visionen aufzeigt, sei wertvoll. «Über die anonyme Vorgehensweise bin ich jedoch sehr enttäuscht. Das ist nicht zielführend.»

Mitte-Präsident und Gemeinderat Stefan Roos wird bei den Erneuerungswahlen als Einziger nicht mehr antreten, weil er nach 17 Jahren einer neuen Kraft Platz machen möchte. Die Mitte werde aber versuchen, den Sitz zu verteidigen. «Wir sind auf der Suche nach einer passenden Kandidatur», sagt er. Seine Partei sei im Gremium sicher «gut vertreten», aber mit einem Wähleranteil von 43 Prozent nicht übervertreten. «Gemeinderatswahlen sind stets Personenwahlen. Das hat sich in der Vergangenheit immer wieder gezeigt.»