Luzern

Verletzt der Krimi über den Brand der Kapellbrücke Persönlichkeitsrechte?

Wie weit darf Kunstfreiheit gehen? «Narrenfeuer», der Krimi über den Kapellbrückenbrand, löst grundsätzliche Fragen aus. Wir sprachen mit einem Medienrechtler.

Dominique Strebel, Medienrechtler an der Schweizer Journalistenschule MAZ in Luzern.

Ueli Habegger, Autor des Krimis «Narrenfeuer», auf der Kapellbrücke in Luzern.
(Bild: Manuela Jans-Koch (Luzern, 27. Februar 2020))

05.03.2020, 05:10 Uhr

Hugo Bischof

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Hugo Bischof

Ueli Habegger hat einen fiktiven Krimi über den Brand der Kapellbrücke 1993 in Luzern geschrieben. Darin sind einige handelnde Personen aber leicht erkenntlich und erscheinen zum Teil in negativem Licht (Ausgabe vom 28. Februar). Rechtfertigt die Kunstfreiheit alles? Wir sprachen mit Dominique Strebel, Medienrechtler der Journalistenschule MAZ.

Im Vorspann des Krimis steht der Standardsatz: «Alle Ähnlichkeiten mit verstorbenen oder lebenden Zeitzeugen sind zufällig.» Reicht das, um sich gegen allfällige Klagen abzusichern?Dominique Strebel: Nein. Ein solcher Satz schützt nicht vor juristischen Konsequenzen, wenn im Roman selber Sätze folgen, die der Selbstdeklaration des Autors widersprechen. Zentrale juristische Regelungen des Persönlichkeitsrechts gelten unabhängig davon, was der Autor vorgibt, getan zu haben. Was das für diesen Krimi bedeutet, kann ich nicht beurteilen; ich habe ihn nicht gelesen. Ich kann mich also nur grundsätzlich äussern.Wie weit geht Kunstfreiheit? Ab wann hat der Persönlichkeitsschutz Vorrang?Der Verweis auf die Kunstfreiheit hilft nur in seltenen Fällen. In einem Präzedenzfall wies das Bundesgericht 2008 die Kunstfreiheit bei Schlüsselromanen in relativ enge Schranken. Die im Buch «Wie viel wert ist Rosmarie V.?» erkennbaren Personen würden in ihrer Persönlichkeit widerrechtlich verletzt, entschied das Bundesgericht damals. Dass sich der Autor auf die Kunstfreiheit berief, half ihm wenig. Auch Kunstschaffende müssten Persönlichkeitsrechte anderer respektieren, so das Bundesgericht. Und: Es sei zu berücksichtigen, welche Möglichkeiten dem Künstler offengestanden hätten, sein Werk ohne Persönlichkeitsverletzung zu verfassen. Im Klartext: Wenn ein Autor sein Werk ohne grosse Abstriche so verfassen kann, dass Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden, bietet die Kunstfreiheit also keinen Schutz.Umgekehrt darf ein Autor also die Persönlichkeit verletzen, wenn er seine Geschichte nur auf diese Weise glaubhaft erzählen kann?Nein, es geht hier nur um den Schutz durch die Kunstfreiheit, und es geht nicht ums glaubhafte Erzählen, sondern um künstlerischen Ausdruck. Es gilt: Wenn ein Autor keine valable Möglichkeit hat, sein Werk ohne Persönlichkeitsverletzung zu realisieren, bietet die Kunstfreiheit einen zusätzlichen Schutz. Ob die Kunstfreiheit dann im konkreten Fall die Persönlichkeitsverletzung tatsächlich rechtfertigt, ist eine zusätzliche Frage. Aber: Wenn ein Autor in einem Roman oder Krimi die Akteure verändern kann, ohne dass das literarische Werk an Kraft verliert, würde ich ihm raten, dies zu tun, sonst kann er sich schlecht auf die Kunstfreiheit berufen. Er kann zum Beispiel aus einem Mann eine Frau machen oder die Geschichte in einer anderen Stadt situieren. Ob das im Krimi «Narrenfeuer» möglich gewesen wäre, kann ich nicht beurteilen.Was ist Ehrverletzung?Wenn der Ruf eines Menschen als ehrbare Person verletzt wird, spricht man von Ehrverletzung. Das ist ein strafrechtlicher Begriff. Im Zivilrecht ist die Persönlichkeit umfassender geschützt. Neben der Ehre fallen etwa auch das Recht auf Privatsphäre oder auf berufliche und soziale Geltung darunter.Wann darf eine in ihrer Persönlichkeit verletzte Person in einem Roman erkennbar sein?Logischerweise, wenn die Person ihr Einverständnis gibt. Falls nicht, stellt sich meist die Frage, ob ein öffentliches Interesse über das Recht am Schutz der Persönlichkeit überwiegt. Das könnte allenfalls der Fall sein, wenn im Buch ein Geschehnis aufgearbeitet wird, an dessen Aufklärung die Öffentlichkeit ein berechtigtes Interesse hat.Das ist im Krimi «Narrenfeuer» zweifellos der Fall.Klar, der Kapellbrückenbrand war ein für die Stadt Luzern traumatisches Ereignis. Es bleibt aber die Frage, ob die Aufarbeitung es rechtfertigt, allfällige Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Man kann so etwas auf verschiedene Weise aufarbeiten. Etwa dokumentarisch, indem man mit Beteiligten redet, sie zu Wort kommen lässt, erhärtete von nicht erhärteten Fakten trennt und Kritisierte Stellung nehmen lässt.Wie kann man Persönlichkeitsschutz definieren?Es gibt die öffentliche Sphäre,in der personenbezogene Tatsachen liegen, die jedermann zugänglich sind. Dann gibt es die private Sphäre; hier darf ein Eingriff nur erfolgen, wenn er durch Einverständnis, Gesetz oder eben ein überwiegendes öffentliches Interesse gerechtfertigt ist. Besonders hoch muss das öffentliche Interesse bei Eingriffen in die Intimsphäre sein, also wenn es etwa um Sexualität, Gesundheit, Tod geht. Bei öffentlichen Personen gibt es bereits ein gewisses öffentliches Interesse an Information, das in ihrer Funktion liegt.Muss sich eine in der Öffentlichkeit stehende Persönlichkeit also mehr gefallen lassen als eine Privatperson?Ja, weil die Gesellschaft ihr zum Beispiel Macht übertragen hat, wie etwa bei einem gewählten Politiker. Das gilt vor allem, wenn sie noch im Amt ist. Ist sie zurückgetreten, abgewählt oder pensioniert, nimmt das berechtigte öffentliche Interesse ab. Es gibt noch einen anderen Grundsatz: Je schwerwiegender ein Vorwurf und damit der Eingriff ins Persönlichkeitsrecht, desto höher muss das öffentliche Interesse sein.Die Kappellbrücke brannte vor mehr als 20 Jahren. Allfällige strafrechtliche Delikte sind verjährt. Spielt das eine Rolle?Nein, das spielt keine Rolle. Es geht ja um die Frage, ob ein Buch, das 2020 publiziert wurde, die Persönlichkeit von erkennbar gemachten Personen widerrechtlich verletzt.Welche möglichen Folgen kann eine Persönlichkeitsverletzung haben?Ein Richter kann die widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung feststellen, deren Beseitigung verlangen, etwa mit einem Verkaufsverbot, und die Berichtigung verfügen, etwa mit der Weisung, ein Urteil zu publizieren. Liegt ein Verschulden vor, kann es auch zu einer Genugtuung oder Schadenersatz führen. Bei Ehrverletzung ist auch eine strafrechtliche Verurteilung wegen übler Nachrede möglich.

Dominique Strebel ist Medienrechtler, Recherchetrainer, Studienleiter an der Schweizer Journalistenschule MAZ in Luzern.

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