Seit 2023 ist das Veloweggesetz des Bundes in Kraft. Danach müssen die Kantone Fachstellen für Velowege bezeichnen und deren Aufgaben definieren. Zudem sind Pläne zu machen für die Velowegnetze für Alltag und Freizeit. Die Pläne sind bis Ende 2042 umzusetzen. Wie die Landräte Valentin Schmidt (Grüne, Altdorf) und Noel Baumann (GLP, Altdorf) in einer Interpellation im April festhielten, sei gemäss Umfrage des Bundesamts für Strassen (Astra) in Uri zwar eine Fachstelle für alle drei Bereiche (Velo im Alltag, Velowandern und Mountainbiken) festgelegt, aber nur für die Mountainbike-Fachstelle seien die Aufgaben definiert worden. Laut der Umfrage sei auch nicht geklärt, welche Gesetzesanpassungen im Bereich Alltagsvelofahren und Velowandern aufgrund des nationalen Veloweggesetzes notwendig seien. Ebenso wenig stehe eine verbindliche Velowegnetzplanung in Aussicht. Schmidt und Baumann stellten der Regierung deshalb sieben Fragen, welche die Regierung nun beantwortet hat. Insbesondere wollten sie auch konkrete Informationen zu den Velowegabschnitten Byfangweg bis Kornmattstrasse an der Seedorferstrasse und Attinghausen bis Schattdorf (Riedstrasse).
Änderung im Organisationsreglement
Wie die Regierung festhält, ist die kantonale Fachstelle für das Velo im Alltag und das Velowandern in der Baudirektion angesiedelt, diejenige für das Biken (Velowegnetz Freizeit, Mountainbike) bei der Justizdirektion. Das will die Regierung ändern und schreibt, man erachte es als sinnvoll, «die Fachstelle für das Velo im Alltag und das Velowandern künftig ausdrücklich als Aufgabe des Tiefbauamts im Organisationsreglement zu bezeichnen». Die Änderung soll im Rahmen der jährlichen Revision des Organisationsreglements erfolgen, die der Landrat im Dezember beschliesst.
Die Aufgaben der Fachstellen für Velowege seien bereits rechtsgültig definiert, es bestehe laut Regierung kein Handlungsbedarf. Auch die notwendigen gesetzlichen Grundlagen für die Umsetzung des Veloweggesetzes des Bundes bestehen bereits. Das behördenverbindliche Planungsinstrument für die Velowegnetze Alltag und Freizeit oder Velowandern besteht mit dem kantonalen Verkehrsplan. Für die Planung des Velowegnetzes Freizeit, Mountainbike dient der kantonale Bikewegplan.
Wie die Regierung weiter schreibt, liegen auch die planerischen Grundlagen für ein kantonales Velonetz nicht erst seit dem Veloweggesetz des Bundes vor, sondern seien in Uri schon vorher systematisch erarbeitet worden. Das Radwegkonzept zeige den Handlungsbedarf klar auf. «Bis 2019 bestanden im Kanton Uri nur wenige kantonale Radwege. Das Konzept sieht deshalb den schrittweisen Ausbau des kantonalen Radwegnetzes vor.» Am 27. September 2020 hat zudem das Urner Stimmvolk dem Verpflichtungskredit für die erste Tranche des Radwegkonzepts deutlich zugestimmt.
Zwei Abschnitte verzögern sich
Zu den Fragen nach den beiden Velowegabschnitten erklärt die Regierung, sie habe bei der Umsetzung des Radwegnetzes unter anderem aus finanziellen Gründen bewusst eine Priorisierung vorgenommen. Es wurden Verbindungen wie Reussbrücke Attinghausen und Attinghausen bis Schattdorf bereits umgesetzt. Die Verbindung Altdorf bis Seedorf sei im Bau. Der Regierungsrat hat aber beschlossen, «mit dem Radwegabschnitt Byfangweg bis Kornmattstrasse zuzuwarten. Er will erst die Auswirkungen des neuen Radwegs Altdorf bis Seedorf auswerten und danach das weitere Vorgehen festlegen.»
Zum Radweg Attinghausen bis Schattdorf (Riedstrasse) hält die Regierung fest, dass im Rahmen des Baus des A2-Halbanschlusses Altdorf Süd das Verkehrsregime des Veloverkehrs in diesem Bereich völlig neu gestaltet werde. Die Planung und der Bau des Halbanschlusses werden vom Astra ausgeführt. «Wegen Einsprachen verzögert sich der Baustart um mehrere Jahre. Hinsichtlich der Brücke über den Schächen und allfälliger Alternativen wird erst im Zusammenhang mit der Planung des neuen Verkehrsregimes entschieden.»
Kommentare
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien, die Kommentare werden von uns moderiert.
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.