Rauchverbot auf Spielplätzen kommt in Emmen aufs Tapet – auch anderswo ist das ein Thema

Durchschnittlich 91 weggeworfene Zigarettenstummel liegen auf einem Spielplatz – dies war das Resultat einer letztjährigen Sammelaktion, die der Verein «Stop2drop» auf schweizweit 170 Spielplätzen durchgeführt hat . Das hat einige aufgerüttelt.

Mittels Postulat fordert die Emmer SP, «dass auf Schularealen und Spielplätzen ein klar gekennzeichnetes Rauchverbot gilt», so die Formulierung im Vorstoss. Zudem soll eine Sensibilisierungskampagne geprüft werden, um das «achtlose Wegwerfen von Zigarettenstummeln zu reduzieren». Bereits Ende 2024 hat der Krienser Einwohnerrat ein Postulat der Jungen Mitte überwiesen, das die Prüfung einer «klaren Regelung für das Rauchen» sowie von Informations- und Sensibilisierungsmassnahmen fordert.

Das Ziel der Postulate ist einerseits, Kinder und Jugendliche zu schützen – Zigarettenstummel sind giftig und stellen ein grosses Gesundheitsrisiko dar, wie es im Krienser Vorstoss heisst. Hinzu komme der Passivrauch. Andererseits geht es um Umweltschutz, wie im Emmer Postulat betont wird: Die Giftstoffe und das Nikotin in den Stummeln verunreinigen Böden sowie Gewässer.

In Luzern ist ein Verbot gescheitert

Es ist nicht der erste Anlauf in der Region Luzern für ein Rauchverbot auf Spielplätzen: Bereits 2019 reichte die damalige CVP in der Stadt Luzern ein entsprechendes Postulat ein. Dieses stiess beim Stadtrat sowie beim Parlament aber auf Ablehnung. Argumentiert wurde unter anderem damit, dass ein Verbot kaum durchsetzbar wäre. So verlaufe die Grenze zu einem Spielplatz meist fliessend und geraucht werde vor allem nachts oder in Randzeiten. Und weil die Durchsetzung eines kommunalen Verbots nicht zum Grundauftrag der Polizei gehöre, müsste diese Leistung «eingekauft» werden, wie der Stadtrat damals in der Postulatsantwort festhielt.

Nichtsdestotrotz sind die Spielplätze in der Stadt Luzern als rauchfreie Zonen gekennzeichnet. Dabei handelt es sich aber nur um eine Empfehlung und nicht um ein rechtliches Verbot. Anders sieht es bei Schulanlagen aus, auf denen über die Hausordnung tatsächlich ein Rauchverbot besteht. Rechtlich gesehen generell verboten ist es, Zigaretten auf den Boden zu werfen – das gilt als Littering.

In Kriens ist eine Lösung analog zu Luzern vorgesehen, wie die Stadt Kriens auf Anfrage schreibt. Die Umsetzung des Postulats soll im Mai im Einwohnerrat diskutiert werden. Bereits 2024 hielt der Stadtrat in seiner ersten Stellungnahme zum Vorstoss fest, dass ein generelles Rauchverbot nicht durchsetzbar sei. Ein solches wurde von der Jungen Mitte auch nicht gefordert; stattdessen soll es klare Regeln geben, etwa mit Nichtraucher- und Raucherzonen.