Die Krankenkassenprämien steigen von Jahr zu Jahr an. Dies ist auch für die Bevölkerung in Nidwalden mit einer spürbaren Mehrbelastung verbunden, schreibt die Mitte Nidwalden in einer Medienmitteilung. Prämienverbilligungen würden einen wichtigen Beitrag leisten, um vor allem Personen mit tiefen Einkommen zu entlasten. Der breite Mittelstand profitiere davon jedoch nur begrenzt und müsse einen immer grösseren Teil der Gesundheitskosten selbst tragen. Bei der Steuerrechnung könnten die Kosten für die Krankenkasse zwar teilweise in Abzug gebracht werden. Doch die steuerliche Entlastung halte mit der Prämienentwicklung nicht Schritt: Während die Kosten kontinuierlich stiegen, bleibe der zulässige Abzug seit Jahren unverändert. Dadurch verpuffe die Entlastungswirkung für die betroffenen Haushalte mit jedem Prämienanstieg.
Systemwechsel sorgfältig vorbereiten
Die Mitte-Landräte Mario Röthlisberger (Ennetbürgen) und Christof Gerig (Oberdorf) möchten die wachsende Lücke zwischen den bezahlten Krankenkassenprämien und dem Steuerabzug reduzieren. Zu diesem Zweck haben sie einen Vorstoss eingereicht. Mit einem Postulat fordern sie den Nidwaldner Regierungsrat auf, eine Anpassung des kantonalen Steuerrechts zu prüfen. Der Abzug für die Prämien solle so ausgestaltet werden, dass die tatsächliche Belastung für die Bevölkerung berücksichtigt werde.
Wie die Landräte in ihrem Vorstoss aufzeigen, könne dieses Ziel mit verschiedenen Modellen erreicht werden. «Wir schlagen nicht eine bestimmte Lösung vor, sondern es sollen geeignete Varianten analysiert werden», wird Landrat Christof Gerig in der Mitteilung zitiert. «Dabei gilt es auch, die finanziellen Auswirkungen auf den Kanton und die Gemeinden aufzuzeigen.»
Entlastung für Mittelstand und Familien
Der Systemwechsel dürfe nicht mit einer Hauruckübung erfolgen, unterstreicht ebenso Landrat Mario Röthlisberger. Zugleich ist für ihn unbestritten, dass Handlungsbedarf angezeigt ist: «Wir möchten eine spürbare Entlastung für den Mittelstand und Familien mit Kindern erreichen», wird er zitiert. Dies stärke einerseits die Akzeptanz der Bevölkerung in das Steuersystem und andererseits deren Kaufkraft.
Als Nächstes wird der Landrat über den Vorstoss entscheiden. Falls er ihn unterstützt, wird der Regierungsrat beauftragt, verschiedene Modelle zu prüfen und die Ergebnisse in einem Bericht festzuhalten. Auf dieser Basis würde der Landrat über konkrete Schritte entscheiden können. (rwi/zvg)
Kommentare
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien, die Kommentare werden von uns moderiert.
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.