Seit Wochen auf der Winkelriedstrasse: Abgestelltes Auto gibt Rätsel auf

Auf der Winkelriedstrasse in Luzern hat sich seit Wochen ein Dauerparkierer breit gemacht. Das Auto, ein VW mit ausländischem Kennzeichen, ist mit einem Polizei-Absperrband und einem «Hemmschuh» versehen worden – einer Metallvorrichtung, die das Rad blockiert.

Die Luzerner Polizei äussert sich aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes und des Amtsgeheimnisses nicht zu diesem konkreten Fall. Aber sie gibt Auskunft darüber, wie es zu solchen Fällen kommt.

Grundsätzlich könne ein Hemmschuh angebracht werden, wenn das Kontrollschild beziehungsweise der Fahrzeughalter mit mehreren offenen Bussen oder Verfahren nach dem Strassenverkehrsgesetz konfrontiert ist. Weiter, wenn der Fahrzeughalter nicht erreichbar ist, obwohl die Polizei versucht hat, ihn zu kontaktieren, wie Mediensprecher Urs Wigger erklärt. Und, wenn die Polizei oder Staatsanwaltschaft sicherstellen muss, dass das Fahrzeug nicht wegbewegt wird. «Ein Hemmschuh ist somit eine Zwangsmassnahme, die sorgfältig geprüft wird.» Diese werde in der Regel mit der Staatsanwaltschaft abgesprochen.

Im Extremfall folgt Verkauf oder Verschrottung

Wie geht es weiter, wenn der Hemmschuh angebracht ist? «Oftmals meldet sich der Fahrzeughalter oder der Lenker nach dem Anbringen des Hemmschuhs bei der Polizei. Anschliessend wird der Sachverhalt geklärt, allfällige Forderungen werden geregelt und das Fahrzeug wird wieder freigegeben», so Wigger. «Bleiben jedoch alle Ermittlungs- und Kontaktversuche erfolglos, kann es vorkommen, dass das Fahrzeug abtransportiert wird.» Meldet sich weiterhin niemand und laufen die rechtlichen Fristen ab, könne das Fahrzeug «verwertet» werden – «also beispielsweise verkauft oder verschrottet». Dies müsse durch die Staatsanwaltschaft angeordnet werden.

Wie häufig der Hemmschuh zum Einsatz kommt, ist statistisch nicht erfasst, so Wigger. «Es ist aber eine Massnahme, die ab und zu angewendet werden muss.»