Hans Aschwanden, Parteipräsident der FDP Uri, hat in Form einer Kleinen Anfrage mehrere Fragen an den Urner Regierungsrat bezüglich der Auswirkungen des Gutachtens der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (EHNK) auf das Projekt Isleten eingereicht.
Nachdem die Bundesbehörde am 12. Februar über die Nichtmachbarkeit des Projekts an der Isleten informiert hatte, fragt sich Aschwanden nun, ob das Verfahren konkret abgelaufen sei und ob der Regierungsrat die Risiken einer «so frühen Vorprüfung beim Bund ausreichend abgewogen hat». Zudem sei zu erklären, welche weiteren Schritte – etwa im Richtplanverfahren – noch möglich seien, um eine Neubeurteilung eines nachhaltigen Projekts zu ermöglichen.
Fragen zur Zukunft der Isleten
In seiner kleinen Anfrage führt er sechs Fragen auf: Thematisiert werden das gewählte Vorgehen des Regierungsrats und die Frage, weshalb die ENHK-Begutachtung bereits vor Abschluss der Richtplan-Vorprüfung durch den Bund erfolgte. Weiter geht es um die Auftragserteilung für das Gutachten, das Risikobewusstsein hinsichtlich möglicher präjudizierender Auswirkungen sowie um die Erwartungen an den Einbezug von Bundesrat Rösti.
Zudem wird nach Perspektiven für eine Neubeurteilung eines überarbeiteten, nachhaltigen Projekts gefragt – unter Berücksichtigung von Gewässerrevitalisierung, ökologischer Aufwertung, Altlastensanierung, öffentlicher Zugänglichkeit, Bootshafen und Strassenverlegung. Schliesslich steht die Zukunft des Richtplanverfahrens zur Transformation der Industrie- in eine Tourismuszone im Fokus. (yah)
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