Priska Wismer
Priska Wismer
«Doch, er wird!» «Nein, das kann ich mir nicht vorstellen…. Es wäre der falsche Zeitpunkt.» «Ach was, genau der Richtige, in der Mitte der Legislatur, nach bald zwölf Jahren im Amt.» «Nun ja, er wird Ende Jahr schon 71 Jahre alt und hätte den Ruhestand verdient» «Aber er hat immer noch so viel Spass an der Arbeit!» Ungefähr so tönte es in den letzten Tagen im Bundeshaus. Das Gerücht machte die Runde, dass Ueli Maurer seinen Rücktritt bekannt geben würde. Und wie das so ist, wenn solche Nachrichten - ob begründet oder unbegründet - die Runde machen, dann ist das Gesprächsthema gegeben und es fällt schwer, unter der Bundeshauskuppe noch über etwas anderes zu sprechen.
Naja, zumindest vorerst war es nur ein Gerücht und der Nationalratspräsident hatte bis zum Ende der Session kein Rücktrittsschreiben auf dem Pult, das er hätte vorlesen können.
Aber auch ohne einen bundesrätlichen Rücktritt darf die vergangene Session als eine unberechenbare und dynamische Session bezeichnet werden. Das Programm musste mehrmals umgestellt werden. Die Abendsitzung am Montag der zweiten Woche wurde abgesagt, weil man das Gefühl hatte, dass die Traktanden in der noch zur Verfügung stehenden Zeit gut zu erledigen seien. Doch dann wurde ein Ordnungsantrag gestellt, die Kohäsionszahlung nicht nur im Ständerat, sondern auch im Nationalrat noch in dieser Session zu behandeln. Dadurch kam man in der dritten Woche in Zeitnot und es musste kurzfristig eine Open-End Sitzung für den Donnerstag einberufen werden. Flexibilität von allen Seiten war gefragt.
In der Energiepolitik wurden in dieser Session erneut Weichen für die Zukunft gestellt. Einerseits wurde eine Gesetzesanpassung gemacht, damit die Förderlücke für erneuerbaren Energien geschlossen werden kann. Zusätzlich mussten nach dem Nein zur Totalrevision des CO2-Gesetzes geltende Bestimmungen verlängert werden. Aber die richtig grossen Herausforderungen bezüglich der drohenden Winterstromlücke und der Gefahr einer Strommangellage wird mit der Überarbeitung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes erst noch angegangen. Da braucht es im kommenden Jahr viel überparteiliche und konstruktive Arbeit, damit in der Schweiz auch in Zukunft eine sichere Energieversorgung gewährleistet ist.
