notifications
Protokoll

Geld für Theater Uri, Kulturen der Alpen und Fotovoltaik: Das hat der Urner Landrat in der Novembersession entschieden

Der Landrat hat am Mittwoch, 16. November, getagt. Nebst Kreditanträgen sorgten Personalfragen und die Baudirektion für Diskussionsstoff. Der Überblick.

Der Urner Landrat an der Novembersession. 
Bild: Bild: Markus Zwyssig (Altdorf, 16. November 2022)

Der Urner Landrat hat die Änderung der Verordnung über die Berufs- und Weiterbildung gutgeheissen. Angenommen wird auch die Verordnung über die Führung des Urner Forschungsinstituts Kulturen der Alpen als Hochschule. Dies, nachdem ein Antrag der SVP, den jährlichen Beitrag auf 250000 Franken zu beschränken, mit 16 Ja- und 43 Nein-Stimmen abgelehnt wurde.

Die Baukredite für eine Fotovoltaik-Anlage auf dem Dach des Werkhofs Betrieb Kantonsstrassen in Schattdorf, für die Flachdachsanierung und Installation einer Fotovoltaik-Anlage auf dem Gebäude des Amts für Strassen- und Schiffsverkehr sowie für die Flachdachsanierung und Installation einer Fotovoltaik-Anlage auf dem Bürogebäude der Brickermatte werden einstimmig gutgeheissen.

Der Verpflichtungskredit für die Sanierung des Theaters Uri einstimmig wird zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet.

Die Rechenschaftsberichte über die kantonale Verwaltung und die Rechtspflege des Kantons Uri 2020 und 2021 werden gutgeheissen. Gutgeheissen wird auch die Kostenlenkung im Personalbereich mittels Globalbudget für 2023 bis 2026.

Angenommen wird die Schaffung einer unbefristeten 100-Prozent-Stelle einer Gerichtsschreiberin/eines Gerichtsschreibers beim Landgericht Uri. Die Erhöhung der Stellenprozente der administrativen Leitung richterliche Behörden von 60 auf minimal 80 bis maximal 100 Prozent wird auf Antrag mit 50 zu 6 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) lediglich befristet genehmigt.

Die Nachtragskredite für die WOV in der Höhe von 520'000 Franken (netto) und für das Begegnungszentrum der Stiftung Papilio über 250'000 Franken werden gutgeheissen.

Der Bericht der Finanzkommission zur Vergabepraxis der Baudirektion wird zur Kenntnis genommen.

Der Jahresbericht der Spitalkommision sowie die Berichterstattungen der Interparlamentarischen Fachhochschulkommission der Hochschule Luzern – Fachhochschule Zentralschweiz und sowie der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission des Konkordats der Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht werden ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Kommentare (0)