Die IG Reiden musste bei den Wahlen eine Niederlage einstecken – so geht es mit der Gruppierung jetzt weiter

Ernesto Piazza

Die «überparteiliche Interessengemeinschaft mit Vision», wie sich die IG Reiden bezeichnet, prägt die politische Szene in der Gemeinde seit Jahren mit und wirbelt sie immer wieder auf. Zeitweise war sie mit zwei Mitgliedern in der Exekutive vertreten, griff sogar nach einem dritten Mandat. Künftig muss die Gruppierung – zumindest was die Ratsarbeit betrifft – jedoch kleinere Brötchen backen.

Denn aufgrund der Gesamterneuerungswahlen für die Legislatur 2020–2024 ist die IG in der Reider Exekutive nur noch mit Esther Steinmann (bisher, Soziales) vertreten. Der seit Frühling 2014 im Rat sitzende Bruno Aecherli (Finanzen) – damals hatte er sich gegen Marianne Schärli (CVP) durchgesetzt – warf nach der verpassten Wiederwahl im ersten Durchgang das Handtuch. Er erreichte 678 Stimmen, bei einem absoluten Mehr von 704 Voten. Anstelle von Aecherli rückt in stiller Wahl die CVP-Frau Vera Schwizer ins Gremium nach und übernimmt das Ressort Finanzen. Zudem scheiterte die IG auch bei ihrem dritten Angriff auf das Präsidium. Ihre Kandidatin Evi Gasser-Mangold unterlag dem amtierenden Ratsvorsitzenden Hans Kunz (CVP) deutlich.

Das Finanzressort steht vor riesiger Herausforderung

Schon im März 2016 kandidierte die IG mit Aecherli für dieses Amt. Im zweiten Wahlgang zog er jedoch gegen Beat Steinmann (FDP) den Kürzeren. Dieser demissionierte aber nach nur 64 Tagen im Amt aus gesundheitlichen Gründen. Fortan führte Aecherli den vierköpfigen Rat als Interimspräsident. Im Mai 2017 schliesslich scheiterte der von der IG Reiden portierte Markus Schwander im Bestreben, die Lücke zu schliessen, welche Steinmann im Rat hinterlassen hatte. Das Rennen bei der damaligen Kampfwahl entschied der jetzige Vorsitzende Hans Kunz für sich.

Doch was bedeutet jetzt die neue Situation für die Gruppierung? «Natürlich würden wir gerne auch künftig zwei Gemeinderäte stellen», erklärt IG-Sprecher Markus Schwander. Dass es anders gekommen ist, «bedeutet für uns aber keinen Beinbruch». Und er weist darauf hin, «dass das Ressort Finanzen in Reiden in den nächsten Jahren noch mehr als bisher zu einer riesigen Herausforderung» werde. Diese Aufgabe zu meistern, sei schon in den letzten Jahren schwierig gewesen. «Doch Bruno Aecherli hat den Job gut gemacht», so Schwander. Unter der Ägide des abtretenden Finanzvorstehers wartete Reiden stets mit schwarzen Zahlen auf. Trotzdem: Die Gemeinde hatte Ende 2019 rund 56,6 Millionen Franken Fremdkapital. «Bei dieser finanziellen Lage müsste sie sparen», betont der IG-Sprecher. Doch die aktuelle Situation lässt dies kaum zu. Durch die Coronakrise drohen Reiden wohl Steuerausfälle, Kurzarbeit in Unternehmen und möglicherweise zusätzliche Kosten im Sozialbereich. «Das alles könnte sich negativ auf die künftigen Abschlüsse auswirken», glaubt Schwander.

Für konstruktive Gespräche «Anzeichen vorhanden»

Muss sich Reiden also Gedanken über eine Steuererhöhung machen? «Das wäre keine Lösung. Denn dadurch würden der Gemeinde zu viele fiskale Einnahmen wegbrechen. Dies, weil gute Steuerzahler die Gemeinde verlassen würden», vermutet der IG-Sprecher. Aktuell liegt der Steuerfuss in Reiden bei 2,2 Einheiten.

Weil die IG nicht mehr den Ressortleiter stellt, dürfte sie die Entwicklung der Finanzen mit einer gewissen Distanz verfolgen. Schwander relativiert allerdings: «Mit Bernadette Häller haben wir eine sehr kompetente Person in der Controllingkommission und werden so weiter am Ball bleiben.» Die veränderte Ausgangslage werde aber etwas Druck von der Gruppierung nehmen, glaubt er.

Und wie sieht es in Bezug auf konstruktive Gespräche mit den Parteien aus? Hier sind für den IG-Sprecher «gewisse Anzeichen vorhanden». So haben sich die Parteispitzen von CVP, FDP, SVP und SP sowie Schwander als IG-Vertreter jüngst zwecks informellem Austausch an einen gemeinsamen Tisch gesetzt. «Diese Gespräche verliefen gut», lobt er. Dies war auch nach dem ersten Wahlgang der Fall. Man tauschte sich gegenseitig aus und «alle gingen nochmals auf die Suche nach einem valablen Kandidaten», sagt Schwander. So auch die IG: Doch ihr Findungsprozess verlief erfolglos.

IG will keine destruktive Oppositionspolitik

Im Nachhinein betrachtet, stellt sich die Frage, ob die Strategie der überparteilichen Gruppierung zu übermütig angelegt war? Markus Schwander dazu: «Wir wussten, dass das Antreten mit drei Personen ein Risiko beinhaltet, dass das Vorgehen die Wahl der beiden bisherigen Ratsmitglieder gefährden könnte.» Gleichwohl glaubt er: «Hätte sich Bruno Aecherli nochmals zur Verfügung gestellt, wäre er im Amt bestätigt worden.» Diese Wahlen haben aber eines erneut gezeigt: Die Reider wollen keine absoluten Mehrheiten im Rat. Die künftige Exekutive besteht aus zwei CVP-, je einem FDP- und SVP-Vertreter sowie einer IG-Frau.

In der Vergangenheit waren die politischen Diskussionen in Reiden oft hitzig, mit vielen Emotionen und Polemik durchsetzt. Die Sachpolitik trat öfter in den Hintergrund. Sie hätten viele Schläge einstecken müssen, erklärt Schwander. «Jetzt hoffe ich, dass sich das politische Klima etwas entspannt, die Sachthemen – und deren gibt es einige – tatsächlich in den Vordergrund rücken.» Und wie will die IG dieser Herausforderung begegnen? Deren Sprecher betont: Destruktive Oppositionspolitik wolle man nach wie vor keine betreiben. «Aber wir bringen uns auch künftig ein, wenn wir dies für nötig halten.»