Laura Sibold
Der Denkmalschutz im Kanton Zug steht schon des Längeren unter keinem guten Stern. Bereits vor vier Jahren forderten mehrere Kantonsräte in zwei Motionen und einem Postulat eine Neuorganisation der Denkmalpflege und klarere Richtlinien für das Amt für Denkmalpflege und Archäologie. Darauf fusst die Revision des Denkmalschutzgesetzes, die am 27. September in 1. Lesung im Kantonsrat traktandiert ist. Das Gesetz beinhaltet unter anderem die Aufhebung der Denkmalkommission.
Die Denkmalkommission berät den Regierungsrat und die Verwaltung in allen wichtigen denkmalpflegerelevanten Verfahren. Sie ist der Direktion des Innern angegliedert. Gemäss Kommissionsmitglied Andreas Bossard tagen sie in der Regel rund sieben Mal im Jahr. Mit dem neuen Denkmalschutzgesetz soll die Kommission aufgelöst und die denkmalpflegerische Bewertung von Bauten nur noch durch das Amt für Denkmalpflege durchgeführt werden. Statt der detaillierten Beratung durch die Kommission sollen künftig fallweise externe Spezialisten zugezogen werden. «Das Amt für Denkmalpflege und Archäologie verfügt heute über die notwendige Fachkompetenz, um das Denkmalschutzgesetz in allen Belangen zu vollziehen», schreibt die Regierung im Bericht und Antrag.
Vermittlerfunktion der Kommission
Bei den vier Fachverbänden Zuger Heimatschutz, Bauforum Zug, Archäologischer Verein Zug und Historischer Verein Zug sorgt die geplante Abschaffung der Denkmalkommission für Kopfschütteln. «Die Vermutung liegt nahe, dass der Regierungsrat künftig einfach lieber in Eigenregie bestimmen möchte, ob und wie weit er bei seinen weitreichenden Entscheidungen Fachwissen miteinbezieht», ist in einer gemeinsamen Stellungnahme der Fachverbände zu lesen. Für Thomas Baggenstos, Präsident des Bauforums Zug und Mitunterzeichner der Stellungnahme, ist klar: «Denkmalschutz ist keine elitäre Angelegenheit, in welcher nur Fachleute zu Wort kommen sollen.» In der jetzigen Denkmalkommission seien Bürger vertreten, die mit ihrem Wissen aus Vereinen, Foren und Gemeinden eine Ausseneinsicht miteinbringen könnten. Diesen Praxisbezug sieht Baggenstos gefährdet, sollte es in Zukunft keine Denkmalkommission mehr geben.
«Laut Regierung zieht die Denkmalkommission Verfahren unnötig in die Länge, doch das Gegenteil ist der Fall.»
Meinrad Huser, Präsident des Zuger Heimatschutzes
Derselben Meinung ist Meinrad Huser, Präsident des Zuger Heimatschutzes. «Laut Regierung zieht die Denkmalkommission Verfahren unnötig in die Länge, doch das Gegenteil ist der Fall», so Huser. Da die Kommission als Vermittler bereits frühzeitig viele Diskussionen und allfällige Beschwerden entschärfen könne, würden Verfahren sogar eher schneller abgewickelt. «Diese Schlichtungsfunktion braucht es heute in Zeiten der politischen Polarisierung immer mehr», ist Huser überzeugt.
Die Abschaffung der Denkmalkommission hat auch finanzielle Folgen. Laut Frau Landammann Manuela Weichelt-Picard, Direktorin des Innern, belaufen sich die jährlichen Sitzungsgelder für die Kommission in einem durchschnittlichen Jahr auf rund 9500 bis 10'000 Franken. «In den Jahren 2015 und 2016 war der Aufwand wegen zusätzlicher Sitzungen aufgrund der Revision des Inventars der schützenswerten Denkmäler etwas höher. Er betrug 12'000, beziehungsweise 14'000 Franken», so Weichelt. Wird die Kommission abgeschafft, kann die Regierung somit jährlich rund 10'000 Franken sparen.
Acht Gemeinden sind gegen Auflösung
Die vier Zuger Fachverbände sprechen sich strikte gegen die Abschaffung der Denkmalkommission aus und verfolgen einen gegenteiligen Weg. Statt geschwächt, soll die Kommission gar gestärkt werden. Bis anhin werden die zehn Mitglieder der Kommission von der Regierung für eine Legislatur von vier Jahren gewählt und haben lediglich eine beratende Funktion. «Diese Funktion gilt es zu stärken, indem die Kommissionsbeschlüsse künftig für die Regierung verbindlich sind», so Meinrad Huser.
Die geplante Aufhebung der Denkmalkommission warf auch in der öffentlichen Vernehmlassung hohe Wellen. Von den Gemeinden äusserten sich acht gegen eine Abschaffung. Nur Baar und Oberägeri befürworteten die Auflösung der Kommission, die Gemeinde Risch fasste keine Meinung.
Sollte sich das Parlament für die Auflösung der Denkmalkommission aussprechen, drohen die vier Zuger Fachverbände bereits damit, das Referendum zu ergreifen. Die Revision des Denkmalschutzgesetzes beinhaltet nebst der Abschaffung der Denkmalkommission mehr Mitspracherecht für Eigentümerschaften sowie Unterschutzstellungen mit einem verwaltungsrechtlichen Vertrag, der Eigentümern ermöglicht, ihre Anliegen von Anfang an einzubringen. Auch soll das kantonale Inventar der schützenswerten Denkmäler bis voraussichtlich Ende 2018 abgeschlossen sein.
