Die USA und der Iran haben am Mittwochabend ein Abkommen unterzeichnet. Wird der Iran-Deal den weiteren Verlauf des Ukrainekriegs beeinflussen?
Hanna Notte: Ich mir nicht sicher, ob Trump derzeit die Musse hat, sich mit der Ukraine-Frage zu beschäftigen, beziehungsweise ob er die Seiten in einen Deal drängen kann.
Weshalb?
Einerseits ist die Lage heute eine andere als noch vor einem Jahr. Europa und die Ukraine haben sich zu einem gewissen Grad von den USA emanzipiert. Deshalb wird Trump die Ukraine nicht einfach zu Zugeständnissen zwingen können. Andererseits ist da die Frage nach Trumps Appetit auf harte Vermittlungsarbeit: Inzwischen hat auch er verstanden, dass der Ukrainekrieg deutlich komplexer ist, als dass man ihn in 24 Stunden beenden könnte. Dass Trump ein Friedensabkommen – also einen von ihm erhofften aussenpolitischen Erfolg – vor den Zwischenwahlen im November in den USA erreichen kann, ist eher unrealistisch.
Der Ukrainekrieg dauert schon länger an als der Erste Weltkrieg. Wie würden Sie das Kriegsgeschehen der letzten vier Jahre bis heute zusammenfassen?
Auf dem Schlachtfeld hat sich das Blatt in den letzten vier Jahren mehrmals gewendet. Inzwischen befinden wir uns in einer Phase, in der die Ukraine mit Drohnen Städte, Flughäfen, Ölraffinerien und weitere strategische Ziele im russischen Inland angreift. Auch an der Front hat der Einsatz von Drohnen zur Herausbildung einer sogenannten «Todeszone» geführt. Offensive Vorstösse sind nur schwer möglich.
Das heisst: Militärisch steckt der Krieg fest?
Ja, das trifft es sehr gut.
Und wie will man aus dieser Pattsituation herauskommen?
Putin setzt noch immer darauf, bei einem langanhaltenden Kräftemessen zu siegen. Einfach aufgrund seiner Ressourcen. Zwar hat er bisher davon abgesehen, eine weitere Massenmobilisierung auszurufen. Aber man kann nicht ausschliessen, dass er das tun würde, sollte die militärische Situation es erfordern.
Wie nimmt die russische Bevölkerung die Situation im fünften Kriegsjahr wahr?
Die Russinnen und Russen sind nun direkter vom Krieg betroffen. Die anhaltende Wirtschaftskrise und die hohe Inflation sorgen in der Bevölkerung für Unzufriedenheit. Mit den ukrainischen Angriffen tief ins russische Hinterland ist es schwerer, die Mär von einer «militärischen Spezialoperation» zu verkaufen. Eine nennenswerte Opposition gibt es aber nach wie vor nicht. Trotzdem ist es interessant, dass sich inzwischen sogar innerhalb der russischen Elite Stimmen erheben, die infrage stellen, ob Russland seine Kriegsziele auf dem militärischen Weg überhaupt noch erreichen kann.
Und kann Russland das noch?
Putins Kriegsziel ist die Kontrolle über das Schicksal der Ukraine. Dieses kann er nach meiner Einschätzung militärisch heute nicht erreichen, nein. Putins Absichten zu analysieren ist jedoch schwer: Niemand weiss, aufgrund welcher Informationen er seine Entscheidungen fällt. Glaubt er tatsächlich, dass Russland an allen Fronten vormarschiert, so wie er dies kürzlich in St.Petersburg verkündet hat? Vertraut er auf die geschönten Informationen, die ihm seine Berater weiterleiten? Oder ist ihm die tatsächliche Lage an der Front bewusst? Wir wissen nur, dass Putin aktuell keinerlei Anzeichen aussendet, für ernsthafte Gespräche über eine Feuerpause, geschweige denn einen Frieden offen zu sein. Ganz besonders nicht, solange Russland noch nicht den gesamten Donbass kontrolliert.
Warum ist die Kontrolle des Donbass strategisch wichtig?
Aus meiner Sicht ist es zweitrangig, wie viel Territorium Russland direkt kontrolliert. Trotzdem ist der Donbass wichtig: Russland hat bereits über eine Million Tote und Verwundete in diesem Krieg in Kauf genommen und muss dafür auch innenpolitisch etwas vorweisen. Würde Putin nun einer Feuerpause zustimmen, ohne den Donbass zu kontrollieren, käme er zuhause womöglich in Erklärungsnot. Für die Ukraine wiederum steht es ausser Frage, freiwillig dieses Territorium abzugeben, damit Friedensgespräche eventuell stattfinden könnten. Also bleiben wir vorerst in diesem Patt.
Theoretisch könnte Putin auch auf Eskalation setzen.
Ja. Russland könnte seine Angriffe auf die Ukraine verstärken, sprich den Krieg vertikal eskalieren. Russland hat hier aber keine wirklich guten Optionen. Mit verstärkten ballistischen Raketenangriffen würde man die Ukrainerinnen und Ukrainer zermürben wollen – könnte aber genau das Gegenteil bewirken und deren Widerstandswillen nur noch verstärken. Und mit dem Einsatz von Atomwaffen bestünde das Risiko, dass es zu einem Bruch in den Beziehungen zu China, Indien und wichtigen Partnern im globalen Süden kommt. Das würde die gesamte russische Wirtschaft gefährden und damit auch die Kriegswirtschaft.
Am G7-Gipfel am Dienstag haben die USA und weitere G7-Staaten beschlossen, dass sie Russland im Öl- und Gassektor noch stärker sanktionieren möchten. Reicht das?
Grundsätzlich unternimmt der Westen schon viel, um der russischen Wirtschaft zu schaden. Die EU hat gerade erst ihr 21. Sanktionspaket verabschiedet. Das zeigt aber auch, dass die Sanktionen immer wieder nachjustiert werden müssen, weil Russland ständig Schlupflöcher findet. Die russische Schattenflotte ist das perfekte Beispiel dafür. Sie kann noch immer agieren, auch wenn die europäischen Staaten bemüht sind, den russischen Im- und Export einzuschränken. Wenn Putin wirklich auf Zeit spielt, weil er glaubt, politisch, wirtschaftlich und militärisch den längeren Atem zu haben, müssen auch wir mit dem Nachjustieren der Sanktionen einen langen Atem haben. Dass diese Strategie von Erfolg gekrönt sein kann, sahen wir letztes Jahr, als die russischen Einnahmen aus Ölverkäufen um fast 25 Prozent zurückgingen.
Europa unterstützt die Ukraine mit Munition, Panzern, Raketen. Am G7-Gipfel sicherten die Staats- und Regierungschefs der Ukraine zudem weitere Waffenlieferungen zur Luftverteidigung zu. Wäre es da nicht denkbar, dass Russland seine Strategie wechselt und europäische Verbündete angreift?
Ja, es ist nicht auszuschliessen, dass Russland den Krieg geografisch ausweitet und beispielsweise gezielt Rüstungsindustrie in europäischen NATO-Staaten angreift. Davor warnt Putin bereits seit Längerem. Aber diese Art der direkten Eskalation wäre für Russland mit hohen Risiken verbunden.
Mit welchen Risiken?
Dass die NATO geschlossen auf einen solchen Bündnisfall reagiert. Zwar hat mit Donald Trumps zweiter Wahl zum US-Präsidenten das Vertrauen in den Zusammenhalt der NATO abgenommen. Grundsätzlich muss Putin aber trotzdem davon ausgehen, dass die USA den NATO-Staaten im Zweifelsfall beistehen.
Donald Trump galt lange als Putin-Freund. Wie hat sich ihre Beziehung seit seiner Wahl verändert?
Noch vor einem Jahr übernahm Trump das russische Narrativ, dass die Ukraine eine Mitschuld am Krieg trage. Das stimmte Putin optimistisch. Er hoffte, dass Trump die Ukraine dazu bringen könnte, in Friedensverhandlungen territoriale Zugeständnisse zu machen, also die Aufgabe des Donbass. Trumps eher unseriöse Vermittlungsversuche letztes Jahr brachten aber keinen echten Fortschritt. Vor einem Jahr hoffte Putin auch noch, dass Trump die Ukraine schwächen würde, indem er die militärische Unterstützung herunterfährt. Der Effekt davon war jedoch, dass Europa aufrüstete und die Ukraine stärker unterstützte. Und dann brach der Irankrieg aus.
Welchen Einfluss hat der Irankrieg auf das Verhältnis Putin–Trump?
Trumps Fokus lag und liegt noch immer auf dem Iran. Normalerweise sagt man, dass eine abgelenkte US-amerikanische Aussenpolitik Russland zugutekommt. In diesem Fall hat der Irankrieg aber bisher zwar Vorteile, aber auch einige Nachteile für Russland gebracht.
Welche wären das?
Der erste Vorteil: Wegen des Irankriegs stiegen die Ölpreise und Trump lockerte Energiesanktionen gegenüber Russland, was in Kombination den russischen Haushalt aufgebessert hat – wenn auch nicht so massiv, dass man von einem Gamechanger sprechen könnte. Der zweite Vorteil: Die Patriot-Bestände gehen auf ukrainischer Seite zur Neige, weil US-Verbündete diese Munition in hoher Stückzahl am Golf einsetzten. Diesen Mangel wird die Ukraine in den kommenden Monaten noch zu spüren bekommen, falls Russland seine Angriffe mit ballistischen Raketen intensiviert.
Und welche Nachteile brachte der Irankrieg für Russland?
Einerseits hat sich die Ukraine inzwischen eine enorme Expertise im Bereich Drohnenabwehr aufgebaut. Nach Ausbruch des Irankriegs haben die Golfstaaten deshalb neue Partnerschaften mit der Ukraine geschlossen, um von dieser Expertise zu profitieren. Das sieht Russland, welches selbst enge Beziehungen zu den Golfstaaten pflegt, natürlich nicht gern. Der zweite Nachteil ist wie gesagt, dass Trump durch den Irankrieg abgelenkt ist. Russland kann den Krieg voraussichtlich nicht militärisch, sondern nur am Verhandlungstisch gewinnen. Und damit Letzteres gelingt, braucht Putin die USA, die bereit sind, Druck auf die Ukraine auszuüben. Dieser Druck ist in den letzten Monaten jedoch komplett weggefallen.
Ist es derzeit also das wahrscheinlichste Szenario, dass es zu einem Einfrieren des Konflikts kommt?
Irgendwann ja. Wenn der Grad der Abnutzung und Zermürbung auf beiden Seiten hoch genug ist, könnten wir ein Einfrieren, eine Feuerpause sehen – aber nicht notwendigerweise einen voll umfassenden und nachhaltigen Friedensvertrag. Ich glaube, das ist das realistischste Szenario, auf das wir uns in Europa langfristig, für die nächsten Jahrzehnte oder zumindest solange Wladimir Putin an der Macht ist, einstellen und sicherheitspolitisch vorbereiten müssen.
