Gegen seine Ausbootung protestierten Tausende: Mykhailo Fedorow wurde nach seiner Absetzung als Verteidigungsminister Mitte Juli zu einer der populärsten politischen Figuren der Ukraine.
Bis zum heutigen Tag gehen in Kiew Menschen auf die Strasse. Und Fedorow, der diesen Rückhalt offenbar spürt, geht in die Offensive. In einer Videobotschaft forderte er am Dienstag Neuwahlen. Die Ukraine benötige einen «rechtmässigen, sicheren und realistischen Mechanismus», um während eines langwierigen Krieges Wahlen abzuhalten.
Demokratie sei kein «Friedenszeiten-Luxus», so Fedorow. Russland dürfe es nicht gestattet werden, die Demokratie als Geisel zu nehmen. Der 35-Jährige spricht auch von einer Krise des politischen Systems der Ukraine und einem «alten System» das nach eigenen Regeln lebe. Würde man alle äusseren Umstände ausblenden, könne man meinen, es herrscht offener Wahlkampf.
Bereits seit dem Frühjahr haben sich diverse politische Akteure in der Ukraine für eine potenzielle Wahl in Stellung gebracht. Seit Mitte Juli ist der Kreis dieser Akteure um eine Person weiter: um Mykhailo Fedorow. Mit seinem jüngsten Video-Auftritt bekräftigt dieser seinen Anspruch.
Das Problem der möglichen Herausforderer Selenskis: In der Ukraine gilt Kriegsrecht. Wahlen sind laut Verfassung aktuell nicht möglich. Auch die realen Lebensumstände sprechen dagegen. Millionen Bürger sind im Ausland oder innerhalb des Landes auf der Flucht, eine ungewisse Anzahl an Staatsbürgern unter russischer Okkupation. Menschenansammlungen werden regelmässig zu Zielen russischer Luftangriffe. Vor diesem Hintergrund wirkt das Gerangel um politische Aufmerksamkeit fast wie Schattenboxen.
Allerdings wächst in der Bevölkerung der Wunsch nach demokratischer Partizipation. Und auch der Frust über das gebaren Selenskis wird immer grösser. Diverse Korruptionsskandale und deren plumpe Handhabe sowie der Streit um Antikorruptionsbehörden, die der Präsident vor einem Jahr unter seine Kontrolle bringen wollte und nach Protesten letztlich zurückruderte, ärgern viele. Selenskis Gewohnheit, populäre Amtsträger abzusetzen, ruft ebenfalls Unmut beim Volk hervor.
Rang zwei im Beliebtheitsranking
Fedorow ist populär, jung und modern, auch wenn es an seiner Bilanz als Verteidigungsminister durchaus Zweifel gibt. Laut einer Umfrage des ukrainischen Meinungsforschungsinstitutes «Rating Group» von Ende Juli haben 65 Prozent der Ukrainer «volles» oder «eher» Vertrauen in ihn.
Damit liegt er im Ranking öffentlicher Persönlichkeiten in der Ukraine auf Platz zwei hinter dem Ex-Oberkommandierenden und jetzigen ukrainischen Botschafter in Grossbritannien, Waleri Saluschni (70 Prozent). Präsident Selenski liegt bei nur 59 Prozent noch hinter seinem Bürochef, dem ehemaligen Chef des Militärgeheimdienstes GUR, Kirilo Budanow.
«Vertrauenswerte» und Wahlverhalten sind in der Ukraine jedoch keinesfalls deckungsgleich. Laut «Rating Group» würden aktuell 22,3 Prozent für Selenski stimmen, 14,9 Prozent für Saluschni und nur 13,4 Prozent für Fedorow.
Und wenn der junge Ex-Minister jetzt mit dem «alten System» abrechnet, dann hat das auch einen Haken: Bis zum 16. Juli war Fedorow selbst Teil dieses Systems. Ausgeschieden ist er nicht aus freien Stücken. Fedorow war sogar eher so etwas wie das Kontinuum im sich unter Selenski rasant drehenden Personalkarussell.
Als Verteidigungsminister war er zwar gerade einmal ein halbes Jahr im Amt. Viele der militärischen Entwicklungen während dieser Zeit waren bereits zuvor angestossen worden – Fedorow selbst hatte allerdings schon als Digitalminister am Ausbau der ukrainischen Drohnenkriegsführung mitgewirkt.
Ein jüngster Erfolg Fedorows: Unter seiner Führung arbeitete die Ukraine mit Elon Musks Unternehmen SpaceX daran, russisch genutzte Starlink-Terminals zu sperren. Die Massnahme setzte den russischen Truppen zumindest vorübergehend stark zu.
Die direkte Konfrontation bislang vermieden
2019 wurde er Minister für digitale Transformation. Davor war er Online-Manager von Selenskis Wahlkampf, der vor allem im Netz ausgetragen wurde. Die Skandale rund um Selenski hat er schadlos überstanden.
Um so markanter ist der scheinbare Bruch zwischen den beiden. Offensichtlich ist dieser nicht, denn auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik hat es Fedorow vermieden, Selenski direkt zu attackieren. Erst Anfang August hatte er in einem Interview mit der «New York Times» eine Kandidatur gegen Selenski ausgeschlossen.
Bisher hatte Fedorow drauf bestanden, nur als Verteidigungsminister in die Politik zurückzukehren. Diese Tür scheint nun allerdings endgültig geschlossen: Am Mittwoch hat das Parlament seinen Nachfolger bestimmt. Der von Selenski vorgeschlagene Jewgeni Khmara wurde mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt.
Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Fedorow tatsächlich mehr als Minister-Weihen im Sinn hat. Eine akute Gefahr ist er für Selenski zwar noch nicht. Allerdings könnte sich das angesichts seiner Popularität und der wachsenden Unzufriedenheit mit Selenski auch rasch ändern.
