Der UBS-Chef steckt sich eine Zigarette nach der anderen an. Er raucht genüsslich, während er unsere Fragen beantwortet. Als ihn der Fotograf einmal von der falschen Seite ablichtet, herrscht er ihn an. Der Bankenchef hat eine bevorzugte Gesichtshälfte – und erwartet, dass man sich danach richtet.
Es war Januar 2004, als wir den damaligen UBS-Chef Marcel Ospel interviewten. Freimütig erzählte er von seiner Macht. «Zyklisch» telefoniere er mit dem Bundesrat und mache seinen Einfluss geltend – «über den direkten Meinungsaustausch mit Parlamentariern, bei den Parteien und bei der Regierung».
Der Entscheid des Ständerats gegen die UBS von dieser Woche markiert eine Zäsur. Jahrzehntelang sagten die Banken der Politik, wo es langgeht, nach der Devise: Was gut ist für uns, ist auch gut für die Schweiz. Dieses Gleichnis begann erst mit der Finanzkrise 2008 langsam zu bröckeln. Es war das Jahr der Staatsrettung der UBS und des Rücktritts von Marcel Ospel.
Politische Vergeltung für die frühere Dominanz
Was damals anfing, findet nun seine vorläufige Vollendung. Jetzt gibt die Politik den Banken – genauer: der letzten verbliebenen Grossbank – den Tarif durch. Als gehe es darum, deren Dominanz nachträglich zu vergelten.
Die Aussagen des rauchenden Bankchefs hatten 2004 ein Nachspiel. Eine Nationalrätin – natürlich SP-Mitglied – fragte den Bundesrat in einem Vorstoss nach Ospels Einfluss. Die Antwort: «Selbstverständlich treffen sich der Bundesrat und seine Mitglieder regelmässig mit Vertretern der Wirtschaft …»
Jetzt kommt das härteste Bankengesetz der Geschichte von Karin Keller-Sutter, Mitglied der einstigen Bankenpartei FDP. Sie konnte im Ständerat auf weite Teile ihrer Partei sowie der Mitte zählen, auf die Linke sowieso und sogar auf einzelne SVP-Vertreter.
Die Niederlage der UBS ist umso krachender, als sich alle wichtigen Wirtschaftsverbände hinter sie stellten, sogar der Industrieverband Swissmem. Früher wäre ein solcher Brief fast einem Marschbefehl gleichgekommen. Heute verpufft er im bürgerlich dominierten Ständerat.
Vier Gründe für den Machtverlust der Banken
Das dürfte weniger daran liegen, dass UBS-Chef Sergio Ermotti in Interviews mit dieser Zeitung und der NZZ pointiert gegen die «extreme» Variante des Bundesrats austeilte. Es wäre ungerecht, den Ständeräten zu unterstellen, sie hätten Kritik als Majestätsbeleidigung verstanden und mit härteren Regeln quittiert. Die Gründe liegen tiefer:
1. Vertrauensverlust: Die Rettungsaktionen von 2008 und 2023 (Credit Suisse) sitzen den Politikern in den Knochen, auch wenn sie die Steuerzahler am Ende nichts gekostet haben. Meine Kollegin Florence Vuichard erinnerte sich diese Woche an eine Aussage des Bankiervereinigungs-Präsidenten von Herbst 2022: Lasst die Banken machen, dann kommt es schon gut. Die Politiker folgern: Man kann den Bankern nicht mehr glauben, egal was sie sagen. Die Branche hat sich diesen Vertrauensverlust selbst eingebrockt.
2. Lobbying: Die wirkungsvollsten Lobbyisten sitzen heute nicht mehr am Parade-, sondern am Bundesplatz. Karin Keller-Sutter hat die UBS-Regulierung zu ihrer Mission gemacht. Nationalbankchef Martin Schlegel wirkte im Hintergrund, ebenso die Finanzmarktaufsicht. Gegen diese geballte Behördenmacht wirken Ermottis Auftritte und die Briefe der Wirtschaftsverbände geradezu lau.
3. Populismus: Die Banken haben in der Öffentlichkeit nur noch wenig Goodwill. Mitte-Ständerat Erich Ettlin sagt: «Wer sich für den Finanzplatz und damit auch die UBS engagiert, wird als korrupt, bösartig oder unfähig dargestellt.» Einst war es mutig, den Banken zu widersprechen. Heute ist es wagemutig, ihnen recht zu geben.
4. Selbstgenügsamkeit: Früher brauchte man die Steuermilliarden der fünf Grossbanken. Inzwischen haben Pharma- und Rohstoffkonzerne die weggefallenen Einnahmen mehr als kompensiert. Man glaubt, es sich leisten zu können, den Finanzplatz weiter zu verkleinern.
Es ist gut, dass Ospels Credo «Was gut ist für die Banken, ist gut für die Schweiz» nicht mehr gilt. Aber die Schweiz sollte nicht den alten Fehler mit umgekehrten Vorzeichen wiederholen: «Was schlecht ist für die Banken, ist gut für die Schweiz». Das könnte sich für eine kleine, offene Volkswirtschaft rächen. Sie ist auf eine eigene Grossbank von internationaler Bedeutung angewiesen.
