In Europa lieben alle den kanadischen Premierminister Mark Carney. Höflich und zuvorkommend, konsensorientiert und betont antipopulistisch – er ist ein Gast, den man in diesen turbulenten Zeiten nur zu gerne empfängt. Wenn der Kanadier am Donnerstag im EU-Parlament in Strassburg seinen grossen Auftritt hat, werden ihm jedenfalls die Herzen zufliegen.
Und die Liebesgefühle der Europäer werden erwidert: «Kanada ist das europäischste nicht-europäische Land überhaupt», hat Carney kürzlich gesagt. Seine Zuwendung zu Europa geht so weit, dass er am liebsten der EU beitreten würde. Klingt wie ein Witz. Aber Carney meint es ernst.
Die Gründe für die gegenseitigen Schmeicheleien sind die USA. Sowohl für Europa als auch für Kanada waren sie jahrzehntelang der natürliche Partner. Mit Präsident Donald Trump hat sich das grundlegend geändert. Im Fall von Kanada droht Trump regelmässig, das Land zum 51. US-Bundesstaat zu machen. Dann doch lieber der 28. EU-Staat, sagen sich die Kanadier.
Mit dem EU-Beitritt wird es freilich schwierig. Zwischen Kanada und Europa liegt ein Ozean. Und Mitglied werden kann gemäss den EU-Verträgen nur ein europäischer Staat.
Aber wo der politische Wille ist, muss ein Weg gefunden werden. Auch wenn dieser nur halbwegs ans Ziel führt. Am Mittwoch hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Beisein Carneys dafür die «assoziierte Mitgliedschaft» aus dem Hut gezaubert. Die versammelten EU-Parlamentarier begrüssten den Vorschlag euphorisch – obschon wohl niemand unter ihnen weiss, was damit genau gemeint sein soll.
Um klar zu sein: Die EU kennt Mitglieder. Und sie kennt das Konzept der Assoziierungsabkommen. Davon hat sie eine ganze Reihe abgeschlossen. Zum Beispiel mit der Ukraine, dem Westbalkan oder der Türkei. Diese Abkommen gehen manchmal weiter, manchmal weniger weit. So etwas wie eine «assoziierte Mitgliedschaft» wäre aber etwas völlig Neues.
Was darunter zu verstehen ist, weiss nur von der Leyen. Sie spricht vielsagend von einer «Allianz der Zukunft» und von einem gemeinsamen «Wohlstands- und Sicherheitsraum» mit Kanada. Das sind wolkige Formulierungen. Wie sie sich in die Realität übersetzen könnten, muss abgewartet werden. Besonders für Drittländer wie die Schweiz lohnt es sich aber, genau hinzuschauen.
Heute verfügt Kanada mit der EU nur über ein Freihandelsabkommen, das gemeinhin unter seinem englischen Akronym CETA bekannt ist. 2017 abgeschlossen, sorgte es von Beginn weg für grossen Streit in der EU. Mehrere Länder, darunter Frankreich und Italien, waren wegen der Liberalisierung im Agrarbereich entschieden gegen den Vertrag. Auch heute, knapp zehn Jahre nach Unterzeichnung, haben es noch immer fast ein Dutzend EU-Staaten nicht ratifiziert. Will die EU ihre Beziehung zu Kanada vertiefen, müsste sie also zuerst mal hier ihre Hausaufgaben machen.
Der zweite wichtige Punkt, den eine «assoziierte Mitgliedschaft» impliziert, wäre die Teilnahme am europäischen Binnenmarkt. Für die Schweiz ist das besonders relevant, arbeitet sie doch mit ihrem bilateralen Vertragsweg seit Jahrzehnten auf einen möglichst hindernisfreien Marktzugang hin. Entscheidend wird sein, welche Konditionen Brüssel bereit ist, Kanada anzubieten.
Gelten weiterhin dieselben Massstäbe, welche die EU auch im Verhältnis zur Schweiz ansetzt, heisst das: Kanada muss sämtliches EU-Recht im Binnenmarkt übernehmen und sich einer gemeinsamen Streitschlichtung unterstellen. Aktuell tut es nichts dergleichen. In Wahrheit sind die kanadischen Standards, gerade im Lebensmittelbereich, weitgehend jenen der USA angepasst, wohin 75 Prozent der kanadischen Güter exportiert werden. Man kann sich darüber hinaus den Ärger im Weissen Haus vorstellen, sollten im Nachbarland plötzlich EU-Gesetze gelten.
Fest steht: Kanada wird sicher nicht über Nacht einen Zugang zum europäischen Binnenmarkt erhalten. Wie bei der Ukraine, wo die EU dem kriegsgebeutelten Land eine Art Express-Beitritt in Aussicht stellte, dürfte die Rede von einer «assoziierten Mitgliedschaft» bei Kanada in erster Linie eines sein: eine öffentliche Liebeserklärung. Und eine Botschaft an Donald Trump: Wer seine engsten Verbündeten mit Zöllen, Drohungen und Demütigungen überzieht, treibt sie einander in die Arme.
