Donald Trump hat am Dienstag seine Drohung wiederholt, den Iran auszulöschen. In einer Grundsatzrede zu Beginn der jährlichen UNO-Generaldebatte in New York sagte der amerikanische Präsident, dass er sieben Monate nach Beginn des Iran-Krieges vor einer wichtigen Entscheidung stehe. Entweder schliesse er ein Abkommen mit dem Regime in Teheran, damit das Land einen Neubeginn wagen könne. «Oder ich vernichte die Islamische Republik, und zwar schnell.» Er drohte damit, die Regime-Vertreter in die Hölle zu schicken.
Trump behauptete auch, dass er genau wisse, was der Iran vorhabe. Das Regime wolle den Wahlkampf in den USA nutzen, um einen vorteilhaften Friedenspakt abzuschliessen. Er werde dies aber nicht zulassen, sagte der Präsident – auch wenn der Krieg in der Bevölkerung unbeliebt ist und sich negativ auf die Wahlchancen seiner Republikaner auswirkt.
Aber er lasse sich nicht unter Druck setzen, sagte Trump sinngemäss. Er müsse am 3. November nicht bestätigt werden. «Die Republikanische Partei steht zur Wahl, und ich helfe ihr», betonte der Präsident, der sich bisher auf republikanische Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus stützen kann. Auch zeigte Trump sich davon überzeugt, dass der Iran in einen Deal einwilligen werde, sobald die Resultate der Parlamentswahlen vorliegen.
Ein diplomatischer Vertreter der iranischen Regierung hörte sich diese Kampfansage im grossen Versammlungssaal der Vereinten Nationen mit steinerner Miene an. Es war dies zwar nicht das erste Mal, dass Trump mit der Vernichtung des Irans drohte. Im April hatte er auch schon angekündigt, er könne «die gesamte Zivilisation» auslöschen. Allerdings verbreitete er diese Aussage auf seinem Online-Dienst Truth Social.
Trump schlägt neuen Namen für KI vor
Trump präsentierte sich in seiner Rede, die gut 37 Minuten dauerte, als zupackender Machtmensch. Während andere amerikanische Präsidenten bloss leere Versprechen abgegeben hätten, habe er gehandelt, sagte er. Er habe Konflikte beendet, die seit Jahrzehnten andauerten, und sich neuen Bedrohungen resolut entgegengestellt. Auch deshalb, behauptete Trump, sei sein Land derzeit so stark wie noch nie. Die ganze Welt beneide Amerika, sagte er.
So richtig überzeugend wirkte der Präsident beim Verlesen seiner Ansprache nicht. Er weiss wohl, dass die Meinungsumfragen ein anderes Bild von der Stimmung in seinem Land zeichnen. Im Gegensatz zum Parteitag der Republikaner, der kürzlich in Texas stattfand, verzichtete Trump während seiner Rede weitgehend auf launige Sprüche und Improvisationen. Das Publikum wiederum unterbrach ihn nur ganz selten mit Applaus.
In einem Punkt wich Trump aber kurz vom Manuskript ab. Als er über das grosse Potenzial von Künstlicher Intelligenz sprach, forderte Trump die Weltgemeinschaft auf, künftig den Begriff «Superintelligenz» zu nutzen. In einer Online-Umfrage auf Truth Social hatte sich dieser Name kürzlich durchgesetzt, nachdem Trump sich bitterlich darüber beschwert hatte, wie negativ KI von vielen Menschen wahrgenommen werde.
In New York sagte er nun, die Bezeichnung «Superintelligenz» sei «viel treffender» und bilde die Realität besser ab. Dann fügte er an: «Mal sehen, ob sich das durchsetzt. Es klingt viel besser. Mal sehen, ob ich ausreichend Macht habe.»
