Die Lage ist unübersichtlich. Die Wahl des Nachfolgers oder der Nachfolgerin (eher nicht) von Bundesrat Guy Parmelin gestaltet sich derzeit wie ein Schachspiel, bei dem die Figuren mitentscheiden, wohin sie ziehen. Wer wen mattsetzt und wer als Bauernopfer endet, wusste schon zu Beginn niemand. Dass sich Fraktionspräsident Thomas Aeschi nach langem Überlegen zu einer Kandidatur entschieden hat, verändert die Ausgangslage erneut.
Das kratzt am Ruf, dass bei der SVP schwer durchschaubare Machtstrukturen die Parteigeschicke vermeintlich in die gewünschten Bahnen dirigieren.
Dieses Image hat viel zu tun mit Christoph Blocher, wahlweise als SVP-Doyen oder schlicht Übervater apostrophiert. Er hat sein Führungsdogma einst als «Blocher-Prinzip» niederschreiben lassen. Kurz: Mitarbeitende sollen nicht nur eine Aufgabe erhalten, sondern den übergeordneten Auftrag und die Absicht des Vorgesetzten kennen.
Aber wie kürt die SVP eigentlich einen Bundesrat? Wie stellt die grösste Partei der Schweiz sicher, dass am Ende der Richtige in der Landesregierung sitzt?
«Wichtig ist, dass man den Segen hat»
Auf der Suche nach Antworten sprach diese Redaktion mit verschiedenen Mitgliedern aus allen Ebenen der Partei. Nur wenige wollen sich zitieren lassen. Einer davon ist Hans-Ueli Vogt. Der Zürcher Rechtsprofessor kann aus eigener Erfahrung berichten: Er kandidierte vor vier Jahren auf dem Ticket gegen Albert Rösti.
Auf diese Zeit blickt Vogt ohne Groll zurück, auch wenn sich das Parlament letztlich deutlich für seinen Kontrahenten ausgesprochen hat. «Eine Kandidatur verläuft in mehreren Phasen», sagt Vogt. Zunächst gehe es darum, von der Kantonalpartei portiert zu werden. Hier zeigt sich die Partei sehr föderal: Manche Kandidaten werden eher gedrängt, andere entscheiden weitgehend alleine. «Natürlich hilft es, wenn man Fürsprecher hat aus dem Herkunftskanton», sagt Vogt dazu. Ausschlaggebend sei es aber nicht.
Ein anderer ehemaliger Kandidat widerspricht. Gerade für Vertreter kleinerer Kantone sei die eigene Sektion entscheidend: «Es kann ein wichtiges Argument sein, wenn sich diese vehement ins Zeug legt.»
In der zweiten Phase geht es um das Lobbying in der Fraktion, die das Bundesratsticket zusammenstellt. «In solchen Situationen lernt man, wer einem nahe steht», sagt ein einstiger Bundesratsanwärter. Alte Kontakte können wichtig sein. Wer über ein breites Netzwerk verfügt, kann sich einen Vorsprung verschaffen, ein Raunen entfachen. Was damit auch gesagt ist: Amtierende Regierungsräte haben einen grossen Wettbewerbsnachteil gegenüber Kandidaturen aus der Fraktion.
Wer Macht ausübt, muss vorsichtig sein
Gerade in der SVP kommt hinzu, dass sich nun auch die Strategen einmischen. Sämtliche angefragte Fraktionsmitglieder bestätigen, dass es einen informellen inneren Machtzirkel gibt – und dass man dessen Willen auf die eine oder andere Weise erfährt. Das kann durch eine wohl platzierte Bemerkung in der Presse geschehen. Oder durch einen Anruf eines ehemaligen Funktionärs: von einem Toni Brunner beispielsweise oder einem Adrian Amstutz. Ein aktueller Kandidat sagt gar: «Man muss mit allem rechnen. Das ganze Verfahren ist bewusst intransparent und unberechenbar.»
Manche Fraktionsmitglieder berichten, dass sie nun vermehrt «Teleblocher» einschalten. Ins Tagesgeschäft mische sich der Mann aus Herrliberg zwar kaum mehr ein. Einer Bundesratswahl tatenlos zusehen würde er allerdings nicht. Diese natürliche Autorität kennt sonst keine andere Partei. Bei der SP hofft man, dass die Ehemaligen nicht querschiessen. Bei der SVP harren alle eines Signals der Führungsriege aus den Neunzigern und Nullerjahren.
Auch die Kandidaten bekommen das mit. Vogt sagt: «Man spürt, ob man der Favorit der Parteioberen ist oder eben nicht.» Das geschehe sehr subtil. Manche hätten keine Zeit für ein Gespräch, andere wichen bei Fragen gerne aus.
Allerdings: Zu offensiv darf die Rennleitung ihren Wunsch nicht kundtun, denn dadurch fühlten sich die Fraktionsmitglieder in ihrer Wahlfreiheit beschränkt. Es soll zwar schon vorgekommen sein, dass einzelnen Fraktionsmitgliedern mit dem Entzug eines beliebten Kommissionssitzes gedroht wurde, wenn sie nicht stimmen wie gewünscht. Aber die Ticketnomination erfolgt geheim. Das erhöht das Risiko von Retourkutschen.
Es folgt Phase drei: die Fraktionssitzung. Jetzt wird das Bundesratsticket bestimmt. Bei der Parmelin-Nachfolge bewerben sich acht Kandidierende für voraussichtlich zwei Plätze. Das verspricht ein langes Prozedere mit viel Spielraum für taktische Manöver. Die SP brauchte 2023 bei vergleichbarer Ausgangslage 18 Wahlgänge, aus denen Jon Pult und Beat Jans als Sieger hervorgingen. Solchen Versammlungen entwickeln bisweilen eine eigene Dynamik. Manchmal bündeln sich die Stimmen spontan bei einer Überraschung.
Ein SVP-Nationalrat sagt: «Es geht dabei nicht darum, den Richtigen ins Amt zu hieven, sondern die Falschen zu verhindern.»
Wie das aussehen kann, hat Céline Amaudruz bereits am eigenen Leib erfahren. Die Genfer Nationalrätin war die erste, die ihre Kandidatur bekanntgab – und war danach tagelang Anwürfen aus der Partei ausgesetzt. Der Bernjurassier Pierre-Alain Schnegg könne die Romandie ebenfalls vertreten, sagten mehrere Exponenten, und booteten damit Vizepräsidentin Amaudruz aus.
Doch kaum attestieren Medien Schnegg gute Chancen, wird auch über ihn ein Totschlagargument verbreitet: Es wäre zu viel der Ehre für die Berner SVP, wenn sie gleich zwei Bundesräte stellen könnte, verbreiten etwa Vertreter des Zürcher Wirtschaftsflügels.
Ein neues Gerücht macht die Runde
Das Spiel funktioniert auch in die Gegenrichtung. Auffallend viele Stimmen aus der SVP berichten aktuell darüber, wie gut das Verhältnis zwischen dem Tessiner Ständerat Marco Chiesa und Magdalena Martullo sein soll. Die beiden, wird gerne kolportiert, verbinden Ferienresidenzen auf der Lenzerheide, wo sie sich regelmässig zu Abendessen träfen.
Wer hinter solchen Geschichten steckt, lässt sich fast nie eruieren. Vielleicht sind es sogar die Kandidaten selbst. Vogt sagt: «Der Wunschkandidat der Parteileitung zu sein, gibt einem definitiv Auftrieb – innerhalb der Fraktion, aber auch darüber hinaus.» Das ist die wahre Macht jener informellen Zirkel, welche die SVP führen: Sie können vielleicht nicht den Ausgang bestimmen, aber immerhin die Ausgangslage gestalten.
Mit Thomas Aeschi ist ausgerechnet jener Mann Kandidat geworden, der als Fraktionspräsident an einer entscheidenden Schaltstelle des Auswahlprozesses sitzt. Bis kurz vor seinem Entscheid nahm er gar Einsitz in der Findungskommission für die Parmelin-Nachfolge. Alles andere als ein Platz auf dem Ticket wäre eine Überraschung, sind sich die Medien einig.
Womit die SVP bei dieser Bundesratswahl einem Grundsatz ihres Übervaters erstaunlich nahekommt. Vielleicht muss der nächste Wunsch aus Herrliberg gar nicht ausgesprochen werden. Ärgerlich aus Sicht der SVP ist nur: Den letzten Zug macht bekanntlich das Parlament.
