Wie schlägt sich Thomas Aeschi (SVP/ZG) als Bundesratskandidat? Noch am Tag, an dem er seine Kandidatur beim Newsportal «Schweiz heute» und im «SonntagsBlick» verkündet hat, tritt das SVP-Schwergewicht im «SonnTalk» der CH Media-Sender auf.
Für Aufregung sorgte im Vorfeld der Vorschlag von SVP-Ständerat Hannes Germann. Er brachte in der «SonntagsZeitung» ein Einerticket nur mit Thomas Aeschi ins Spiel. Quasi ein roter Teppich für den SVP-Fraktionschef direkt ins Bundesratszimmer. Was hält Aeschi selbst von dieser Idee?
«Ich bin klar gegen ein Einerticket», sagt er und erteilt dem Manöver eine deutliche Abfuhr. Das hätte er auch in seiner Rolle als Fraktionschef so gehandhabt, ergänzt er. Ein Zweier- oder Dreierticket habe sich bewährt, sagt Aeschi. So oder so: Als Fraktionschef wird er aller Voraussicht nach auf dem Ticket stehen. Alles andere wäre ein Affront. Auf die Frage, ob er sonst das Fraktionspräsidium abgeben würde, antwortet Aeschi, er sei für zwei Jahre gewählt.
Nationalrätin Priska Seiler-Graf (SP/ZH), ebenfalls zu Gast im «SonnTalk», betont, dass zwingend eine Frau aufs Ticket gehöre. Aeschi entgegnet, dass die SVP in der Vergangenheit durchaus Diversität bewiesen habe. «Das letzte Mal hatten wir mit Hans-Ueli Vogt beispielsweise einen schwulen Kandidaten dabei.»
Moderator Patrik Müller will von seinen Gästen wissen, ob nun neben Aeschi ein «schwächerer» Kandidat gute Chancen auf die Wahl in den Bundesrat habe. Ein kleiner, aber in der Vergangenheit durchaus angewandter Trick des Parlaments, um den Favoriten einer Partei zu verhindern.
Seiler-Graf warnt vor solchen Gedankenspielen: «Es ist ganz gefährlich, einen vermeintlich Schwächeren zu wählen», sagt sie. Oft hätten sich diese Personen als sehr stark herausgestellt. Sie führt als Beispiel Guy Parmelin an, der 2015 als Aussenseiter gegen Aeschi obsiegte. Man brauche jemanden, der auch einen Entscheid mittragen könne, von dem er selbst nicht überzeugt sei. Ob Aeschi dafür der Richtige sei, liess sie sich nicht entlocken. «Warten wir das offizielle Ticket ab.»
Dass mit Martin Pfister bereits ein Zuger im Bundesrat sitzt, ist für GLP-Präsident Jürg Grossen sicher kein Vorteil für den Zuger Aeschi. Aber eine doppelte Kantonsvertretung erachtet er nicht als problematisch.
Zuletzt sprach die SVP gerne davon, die Partei müsse die Chance nutzen, um im Justizdepartement – speziell im Asylwesen – aufzuräumen und SP-Bundesrat Beat Jans abzulösen. «Möchten Sie dieses Departement?», fragt Moderator Müller. Aeschi weicht aus: Es gebe überall etwas zu tun, und man dürfe sich glücklich schätzen, ein Departement zu übernehmen. Über die wenig gehaltvolle Aussage merkt Müller an: «Sie reden schon so bundesrätlich, da bringt es nichts, jetzt nachzuhaken.»
Amtsenthebungsverfahren wegen Liebesaffäre
Doch nicht nur seine Bundesratskandidatur gab im «SonnTalk» zu reden. Auch beim Rentenalter und zur Liebesaffäre am Bundesgericht wurde Aeschi konkret.
Ein höheres Rentenalter lehnt er klar ab, unabhängig vom Ausgang der Abstimmung über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. «Es freut mich, dass nun von fast allen Seiten Gegenwehr kommt», sagt Aeschi, angesprochen auf ein Gewerkschaftsplakat. Man müsse sich aber fragen, ob Personen mit körperlich anstrengenden Berufen ein anderes Rentenalter haben sollten als Menschen, die bis 30 studiert hätten.
Auch zum Fall der verbotenen Liebe am Bundesgericht äusserte sich Aeschi. Die beiden Bundesrichter Yves Donzallaz und Beatrice van de Graaf führten während rund eines Jahres eine Liebesbeziehung, obwohl das verboten war. Das Bundesgericht entschied kürzlich, dass ihre Beziehung gegen diese Regel verstossen hat und deshalb Urteile, an denen sie beteiligt waren, angefochten und neu überprüft werden können.
«Ich darf als Mitglied der Gerichtskommission nichts sagen», meint Aeschi, macht dann aber deutlich, dass der Fall noch lange nicht abgeschlossen ist: «Wir haben ein Amtsenthebungsverfahren formell gestartet», gibt er bekannt. Nun könnten sich beide äussern. Den Entscheid, wie es weitergeht, fällt die Kommission am 8. Dezember. Nur einen Tag, bevor Aeschi in den Bundesrat gewählt werden könnte.
