Am Morgen des 28. Oktober erlebten die Israelis ein Déjà-vu, schreibt der Journalist Amit Segal. Vor dreissig Jahren gingen sie mit Schimon Peres schlafen und wachten neben Benjamin Netanyahu auf. Diesmal hiess der Mann, mit dem sie ins Bett gingen, Gadi Eisenkot. Am Morgen lag wieder Bibi neben ihnen.
Die Umfragen vor der Wahl hatten Netanyahus Lager unterschätzt und bei seinen Gegnern die Hoffnung auf einen Machtwechsel genährt. Die ersten Hochrechnungen am Dienstagabend hatten der Opposition noch einen Vorsprung verheissen. Doch im Laufe der Nacht wendete sich das Bild: Nun liegt Netanyahus Block mit 53 Mandaten vor dem Lager seines Herausforderers Gadi Eisenkot, das auf lediglich 48 Sitze kommt.
Noch sind zwar nicht alle abgegebenen Stimmen ausgezählt. Aber es zeichnet sich ab, dass keines der beiden Lager die erforderliche Mehrheit von 61 Mandaten erreicht. Aber Netanyahu ist ihr näher. Er könnte versuchen, einzelne Politiker aus dem Oppositionslager mit grosszügigen Angeboten dazu zu bewegen, ihre Absage an eine Regierung unter seiner Führung zu überdenken und sich ihm anzuschliessen. Findet er genügend Abtrünnige, dürfte er vom Staatspräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt werden.
Doch was nach einem Sieg für Netanyahus Koalition aussieht, ist eigentlich eine kalte Dusche. Denn sein Koalitionsblock hat von den bisherigen über 65 Mandaten deren 15 Prozent verloren. Ein überzeugender Sieg sieht anders aus. Schwächer abgeschnitten haben laut bisherigen Ergebnissen tragende Elemente seiner Koalition, so etwa die ultra-orthodoxe Shas-Partei (minus 36 Prozent) und die Religiösen Zionisten von Bezalel Smotrich (minus 14 Prozent).
Dass nach wie vor die Hälfte der Wähler Netanyahu vertaut, erstaunt: Weder das Kolossaldesaster vom 7. Oktober noch Netanyahus Weigerung, eine Untersuchungskommission zu dessen Ursachen einzusetzen, haben seinen Rückhalt entscheidend geschwächt. Auch zwei Kriege mit Iran ohne klaren Ausgang, der verlustreiche Krieg in Gaza gegen die weiterhin herrschende Hamas und die gewaltsamen Ausschreitungen ultraorthodoxer Demonstranten, die den obligatorischen Armeedienst ablehnen, konnten daran nichts ändern. Der Mann, der Israels Politik seit 2009 dominiert, bleibt fest verankert.
Die Opposition steht vor einem schwierigen Entscheid
Für seine politischen Gegner Gadi Eisenkot, Naftali Bennett und Avigdor Lieberman entsteht daraus ein Dilemma. Verweigern sie sich Avancen Netanyahus, droht ihnen der Vorwurf, aus persönlicher Abneigung eine stabile Regierung zu verhindern. Treten sie Netanyahus Koalition bei, müssen sie ihrer Basis erklären, weshalb ihre Warnungen vor Netanyahu nach der Wahl nicht mehr gelten sollen.
Besonders deutlich wird das beim Thema «Wehrpflicht der Ultraorthodoxen». Für Bennett wäre ein Eintritt in eine Regierung mit den religiösen Parteien ohne konkrete Zugeständnisse der Rabbiner schwer zu rechtfertigen. Hier geht es um die Verteilung von Pflichten zwischen Bevölkerungsgruppen und um die Glaubwürdigkeit politischer Zusagen. Netanyahu kann diesen Konflikt nicht allein dadurch lösen, dass er zusätzliche Ministerien verteilt.
Bei der Suche nach weiteren Koalitionsparteien, die ihm zur Mehrheit verhelfen, hat Netanyahu gegenüber Eisenkot einen Vorteil: Sein Lager verbindet trotz interner Konflikte der Wille, ihn im Amt zu halten. Eisenkots mögliche Partner müssen sich dagegen erst verständigen, wie weit sie für Netanyahus Ablösung gehen wollen - und welche Wahlversprechen sie dafür aufgeben würden. Beim jetzigen Stand bräuchte Eisenkot mindestens zwölf der 17 arabischen Mandate. Selbst das würde nur reichen, wenn seine übrigen Partner geschlossen mitziehen. Genau das scheint derzeit unwahrscheinlich.
Die säkularen Israeli sind in der Minderheit
Doch im Grunde genommen geht es nicht nur um «Bibi oder Nicht-Bibi». Das Wahlergebnis macht einen tiefen gesellschaftlichen Wandel deutlich, den der israelische Romancier Meir Shalev bereits vor einiger Zeit beschrieben hat: Schriftsteller und Intellektuelle aus Europa hatten den Staat in den Gründerjahren geprägt. Inzwischen sind die säkular und westlich geprägten Israeli zur Minderheit geworden und verlieren zunehmend an Einfluss. Religiöse, nationalkonservative und orientalisch geprägte Milieus beanspruchen mit wachsendem Selbstbewusstsein, das Land nach ihren Vorstellungen zu gestalten.
Das liberale Milieu kann noch immer Hunderttausende zu Demonstrationen mobilisieren, etwa gegen die Justizreform. Es verfügt über starke Stimmen in Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Medien. Doch dieser gesellschaftliche Einfluss übersetzt sich nicht mehr ohne Weiteres in eine politische Mehrheit.
Auch ein Wahlerfolg der Gegner Netanyahus würde keine Rückkehr zum Israel der säkularen Gründergeneration bedeuten. Die Ablehnung Netanyahus schafft einen gemeinsamen Nenner, aber noch keine gemeinsame Vorstellung davon, welchen Stellenwert Religion, jüdische Tradition und liberale Werte im Staat haben sollen. Der Streit darüber reicht deshalb weit über Netanyahus politische Zukunft hinaus. Er betrifft die dentität des Landes.
