Die Schweiz ist punkto Gesundheitsversorgung eine Insel der Glückseligen. Wer wegen Ohrenschmerzen einen Arzt aufsuchen will, erhält in der Regel kurzfristig einen Termin und eine gute Behandlung. Das ist keine Selbstverständlichkeit. In Deutschland hat man häufig noch die Wahl zwischen Warten und Selbstmedikation.
Während unsere Nachbarn häufig nicht wissen, ob ein planbarer Eingriff noch in diesem Jahr stattfinden kann oder ob sie ab einem gewissen Alter überhaupt noch ein neues Hüftgelenk erhalten, bleibt des Schweizers (einzige) grosse Sorge die Finanzierung.
Und diese Sorge treibt immer neue und teilweise sonderbare Blüten. Das aktuellste Beispiel ist der Lohndeckel für Ärztinnen und Ärzte. Eine neue Gesetzesbestimmung verlangt, die ärztlichen Leistungen auf einen täglichen Höchstwert zu begrenzen. Der Höchstwert gilt ab 2027. Die Idee entstand vor mehr als einem Jahr im Rahmen des Kostendämpfungspakets im Parlament. Damals hausierte SP-Ständerat und Gewerkschaftsboss Pierre-Yves Maillard mit einer Arztrechnung, die Leistungen von umgerechnet 26 Stunden pro Tag auswies.
Sofort stand der Vorwurf des Missbrauchs im Raum, Ärzte würden beim Abrechnen tricksen. Die Emotionen kochten hoch – und der Höchstwert ging im Parlament durch.
Ein Problem skandalisiert, das eigentlich schon gelöst ist
Doch so einfach, wie es Maillard darstellte, ist es freilich nicht: Tarifminuten sind nicht mit dem zeitlichen Aufwand eines Arztes gleichzusetzen. Die Medizin verändert sich rasant. Viele Behandlungen waren wegen des starren Tarifs über 30 Jahre gleich teuer, obwohl sie bald viel effizienter erbracht werden konnten. Davon profitierten beispielsweise Radiologinnen und Augenärzte massiv. Sie konnten in der gleichen Zeit mehr Menschen behandeln, aber den alten Tarif verrechnen. Das Einkommen einzelner Spezialisten hat sich so vervielfacht.
Genau darum drängte der Bundesrat auf eine Tarifreform. Ärzte und Krankenkassen haben über Jahre hart darum gerungen. Das gemeinsame Ziel: Leistungen fair und entsprechend dem Aufwand zu vergüten. Seit Anfang dieses Jahres ist die neue Tarifstruktur in Kraft. Ein Meilenstein.
Vor diesem Hintergrund ist der Lohndeckel eine doppelte Dummheit. Er soll ein Problem lösen, das eigentlich nicht mehr existiert. Maillards Beispiel ist mit dem neuen Tarif überholt. Zweitens fällt der Lohndeckel in eine Zeit der Unsicherheit. Viele Ärztinnen und Ärzte müssen sich mit dem neuen System arrangieren. Und sollte ihnen das gelungen sein, steht nun die nächste grosse Verunsicherung bevor. Das ist Gift für eine Branche, der es an Fachkräften und Nachwuchs mangelt.
Massnahme ist nicht zu Ende gedacht
Die Bevölkerung hat die Nachteile eines willkürlichen Deckels erkannt und die Kostenbremse-Initiative der Mitte an der Urne verworfen. Dass das Parlament diesen Deckel über die Hintertür einführt, ist nicht nur undemokratisch. Die Massnahme hat das Potenzial, langfristig grossen Schaden anzurichten. Der sichtbarste unerwünschte Effekt: Wer sich effizient aufstellt, wird abgestraft. Ärztinnen und Ärzte, die den Deckel erreichen, können die Praxis früher schliessen – und müssen Patienten abweisen.
Weiter hat es eine nachhaltig abschreckende Wirkung, wenn eine Branche nicht mehr wirtschaftlich arbeiten kann. Ärzte wechseln in ein Spital, zu Versicherungen oder in die Pharma-Branche. Das ist absurd: Der Höchstwert an ärztlichen Leistungen befeuert eine Entwicklung, welche die Politik mit allen Mitteln aufzuhalten versucht. Angesichts des Fachkräftemangels buttert die Politik Millionen in die Ausbildung von Ärztinnen. Gleichzeitig soll die Ärzteschaft administrativ entlastet werden, um die Freude am Beruf zu erhalten.
Jetzt vergrault man eine ganze Berufsgruppe, indem man ihr eine Höchstzahl an Behandlungen auferlegt. Einzige mögliche Gewinnerinnen sind die Spitäler, weil sie die Einsätze des medizinischen Personals viel flexibler planen und Höchstgrenzen umschiffen können. Auch das ist ein Effekt, den sich niemand wünscht: Leistungen sollen künftig mehr ambulant erfolgen als auf Spitalstationen. Das ist nicht nur günstiger, sondern auch näher bei den Menschen.
Je länger man darüber nachdenkt, desto unverständlicher ist diese Massnahme. Die Politik setzt damit fahrlässig eine funktionierende medizinische Versorgung aufs Spiel – Deutschland lässt grüssen. Darum gibt es auch nur einen denkbaren Ausweg: Den Lohndeckel wieder aus dem Gesetz streichen. Und zwar so schnell wie möglich.
