Von Donnerstag auf Freitag reiste der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis zusammen mit OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioğlu nach Moskau und besuchte sein russisches Pendant Sergej Lawrow. Dies, nachdem er bereits dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski seine Aufwartung gemacht hatte. Alles Wissenswerte dazu gibt es hier in der Übersicht.
Warum reiste Cassis nach Russland?
Ignazio Cassis hält derzeit den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), deren Ziel der europäische Frieden ist. Cassis betonte, dass die Organisation mit ihrer Erfahrung und ihren Instrumenten bereitstehe, eine verhandelte Lösung und deren Umsetzung vor Ort zu unterstützen.
«Ziel dieses Besuchs war es genau, die verfügbaren Instrumente der OSZE vorzustellen», wird Cassis in einer Medienmitteilung zitiert. Es war der erste offizielle Besuch des amtierenden OSZE-Vorsitzenden in Moskau seit Russlands Überfall auf die Ukraine 2022.
Cassis und Lawrow - war da nicht einmal etwas?
Ja. Es gab bereits in der Vergangenheit Treffen zwischen Cassis und Lawrow. Begleitet waren diese vor allem von harter Rhetorik seitens der Russen an der Schweiz: Diese habe ihre neutrale Position verlassen, so der Vorwurf.
Im Inland sorgte derweil ein Foto von einem Treffen zwischen den beiden Aussenministern am Rande einer UNO-Vollversammlung in New York für Kritik, weil Cassis dort beim Handshake in die Kamera lachte - nur wenige Monate nach Beginn der russischen Invasion. Es überrascht deshalb nicht, dass der FDP-Magistrat auf den aktuell verfügbaren Bildern betont ernst dreinblickt.
War das Treffen erfolgreich?
Viel durfte man nicht erwarten vom aktuellen Treffen in Moskau. Zu klein ist der Einfluss, den die OSZE auf die aktuellen geopolitischen Verwerfungen ausüben kann. Die Organisation kann Entscheide nur einstimmig treffen und gilt seit dem Ausbruch des Ukrainekriegs als nahezu handlungsunfähig.
Lawrow wählte denn auch markige Worte an einer Pressekonferenz. Zwar schätze er das Interesse der Schweiz, den Dialog zu suchen. Gleichzeitig gab er der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti zu Protokoll, dass «die OSZE in eine tiefen Krise geraten ist und sich einer realen Gefahr der Selbstzerstörung gegenübersieht».
Wie erlebte Cassis die Zusammenkunft?
Cassis trat zusammen mit Sinirlioğlu am späten Freitagnachmittag in Wien vor die Medien. Man sei nicht mit leeren Händen nach Kiew und Moskau gereist, sagte Cassis. Er habe sowohl Selenski als auch Lawrow daran erinnert, dass die OSZE eine Plattform für gemeinsame Gespräche sein könne. Genauer wurde er dabei nicht.
«Wir erleben auf allen Seiten grosses Misstrauen», sagte Cassis. Nun gehe es darum, überhaupt wieder ins Gespräch miteinander zu kommen. Zwei Stunden am Donnerstag und nochmals zwei Stunden am Freitag habe er mit Lawrow in einer direkten Unterhaltung verbracht, erklärte Cassis. «Unsere Erwartungen waren tief, um ehrlich zu sein». Es werde weitere Treffen brauchen - hier brachte Cassis auch die Schweiz als Ort ins Spiel.
Wie ist das alles zu bewerten?
Im Wesentlichen war die Reise von Cassis ein symbolischer Versuch, die OSZE zurück ins Bewusstsein zu rufen. Denn die Musik spielt derzeit ganz woanders: In den vergangenen Tagen trafen sich Unterhändler aus der Ukraine und Russland zu Gesprächen in Saudi-Arabien unter Vermittlung der USA. Darauf spielte auch Cassis an: Die Ukraine und Russland befänden sich an einem Scheideweg, sagte er sinngemäss anlässlich der Pressekonferenz in Wien. Die OSZE stünde bereit, dabei eine Rolle zu spielen. Das habe er auch Vertretern anderer europäischen Nationen gesagt.
Gab es Nebengeräusche?
Für Aufregung sorgte am Freitag unter anderem, dass der stellvertretende Chef des russischen Armeegeheimdienstes, Wladimir Alexejew, nach einem Attentat schwer verletzt ins Spital eingeliefert worden ist. Medienberichten zufolge hätten Unbekannte dem General in dessen Zuhause mehrfach in den Rücken geschossen. Lawrow machte dafür umgehend die Ukraine verantwortlich: «Dieser Terrorakt hat erneut die Ausrichtung des Selenskyj-Regimes auf ständige Provokationen bestätigt, die wiederum darauf zielen, den Verhandlungsprozess zu untergraben», sagte er im Rahmen einer Pressekonferenz.
