Nach Ex-Eishockey-Coach Patrick Fischer droht nun auch Nati-Captain Granit Xhaka eine Strafe wegen Covid-Zertifikatsbetrug. Das muss ein Ende haben, findet SVP‑Nationalrat Andreas Glarner. Der Aargauer fordert per Vorstoss eine Amnestie für Corona-Sünder. Konkret sollen all jene, die einen gefälschten Impfnachweis oder Maskendispens beschafft, ausgestellt oder verwendet haben, nicht mehr verfolgt und ihre Strafe erlassen werden. Ausnehmen will Glarner Fälle, in denen es noch um andere Delikte geht oder wenn Dritte konkret geschädigt wurden.
Glarner geht es nicht um die Fälle Granit Xhaka und Patrick Fischer, wie er sagt. Und auch nicht darum, dass die damaligen Handlungen nachträglich für legal erklärt werden. Ihm geht es um Verhältnismässigkeit: Eine Amnestie wäre vielmehr ein bewusster Entscheid des Parlaments, die Strafverfolgung für klar bezeichnete Taten aus einer ausserordentlichen Zeit zu beenden.
«Wir müssen aufhören»
«Fünf Jahre nach Ende der Pandemie müssen wir aufhören, Leute zu drangsalieren», sagt Glarner auf Nachfrage. Es habe gute Gründe für eine Impfung und das Tragen von Masken gegeben, aber auch gute Gründe dagegen. «Nach allem, was heute bekannt ist, hätte dieser faktische Impfzwang und der Zwang zum Tragen der weitestgehend nutzlosen Masken nie verfügt werden dürfen.» Glarner führt an, dass man faktisch Berufsverbote verhängt habe - dabei wisse man heute beispielsweise, dass die Impfung eine Ansteckung Dritter nicht habe verhindern können.
Granit Xhaka ist nicht allein. Schweizweit dürften die Strafverfahren wegen Covid-Zertifikatsfälschungen in die Tausende gehen, eine offizielle Zahl gibt es jedoch nicht. Noch immer sind Verfahren offen, wie beispielsweise die St. Galler Staatsanwaltschaft auf Anfrage von «Schweiz heute» mitteilt. Zur Erinnerung: Die St. Galler Behörden deckten in den Pandemiejahren rund 9000 gefälschte Covid-Zertifikate auf, davon etwa 8000 falsche Impfzertifikate. Bislang sind in St. Gallen etwa 120 Strafbefehle ergangen.
