Langsam wird es zur Mode in unserer Gemeinde: Wenn man mit einem Entscheid der Gemeindeversammlung nicht einverstanden ist, geht man zu anderen Instanzen. Das bringt unnötige Kosten und Verzögerungen. Die Gemeindeversammlung ist eigentlich das Herzstück unserer direkten Demokratie. Wer kommt, kann mitreden und mitentscheiden. Wenn die Mehrheit einen Entscheid fällt, sollte man das akzeptieren, wie im Sport, wo man dem Sieger gratuliert.
Aber ist diese Form der direkten Demokratie noch zeitgemäss? Die Geschäfte sind oft kompliziert, und die Stimmbürger können sich kaum in alles einarbeiten. Bei der letzten Budget-Gemeindeversammlung war die Beteiligung sehr gering. Wie soll so eine breite Meinungsbildung entstehen?
Eine mögliche Lösung wäre ein Gemeindeparlament. Es könnte sich intensiver mit komplexen Themen befassen und die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen, nicht nur auf den Gemeinderat. Das wäre eine Professionalisierung und würde die Rekrutierung erleichtern. Heute sieht man, dass selbst die SVP Mühe hat, Leute für den Gemeinderat zu finden, obwohl ihr gemäss Wählerstärke mehrere Sitze zustehen würden. Ein Parlament würde den Einstieg in die Politik einfacher machen und die Arbeit breiter abstützen.
Ein Parlament könnte auch als Kontrollinstanz wirken. In der Vergangenheit wurde gute und visionäre Arbeit geleistet, zum Beispiel durch Konzepte, die dann teilweise nicht weiterverfolgt wurden. Ein Parlament würde helfen, solche Ideen im Blick zu behalten und die Umsetzung zu begleiten.
Zudem verhindert ein Parlament, dass kleine, gut organisierte Minderheiten Entscheide durchbringen, die nicht die Mehrheit vertreten. Es ist Zeit, zu überlegen, ob unsere Strukturen noch passen und ob ein Gemeindeparlament nicht die bessere Lösung wäre.
