Die Kaufkraft-Initiative der SP Schwyz wird derzeit als wirksames Mittel gegen steigende Lebenshaltungskosten angepriesen. Das Anliegen dahinter ist nachvollziehbar: Viele Haushalte stehen finanziell unter Druck. Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass die vorgeschlagenen Massnahmen zu kurz greifen. Der Initiative fehlt es an Zielgenauigkeit. Pauschale Entlastungen nach dem Giesskannenprinzip kommen nicht nur jenen zugute, die wirklich darauf angewiesen sind, sondern verteilen die Mittel breit und damit ineffizient.
Bereits heute profitiert im Kanton Schwyz ein erheblicher Teil der Bevölkerung von Prämienverbilligungen – rund jede vierte Person, mit steigender Tendenz. Eine weitere Ausweitung erscheint daher wenig zielgerichtet, da solche Unterstützungen eigentlich auf Menschen mit begrenzten finanziellen Mitteln fokussiert sein sollten.
Kritisch zu beurteilen ist auch die geplante Orientierung am Schweizer Durchschnitt. Da Schwyz im Vergleich tiefere Krankenkassenprämien aufweist, würde dies bedeuten, dass man sich an teureren Kantonen orientiert und damit unnötig höhere Kosten übernimmt. Insgesamt wirkt die Initiative finanziell belastend, wenig nachhaltig und zu wenig auf die kantonalen Besonderheiten abgestimmt. Am 14. Juni stimme ich aus Überzeugung Nein zur SP-Initiative.
