Im Armeemodell 61 war eine Schweizer Rüstungsindustrie von zentraler Bedeutung. Nach dem Mauerfall wurde die Armee abgebaut und die Rüstungsindustrie mehrheitlich ins Ausland verkauft. Einzig die Ruag blieb schweizerisch und in der Hand des Bundesrates. Dies bewahrte sie nicht vor Skandalen, meist verursacht durch die ausländischen Manager.
Die ausländischen Rüstungsunternehmen in der Schweiz haben die Neutralitätsinitiative bekämpft. Jetzt fordern sie die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG). Sie sprechen von Partnern und der Notwendigkeit, auch in Kriegsgebiete liefern zu können. Nur so könnten die Arbeitsplätze in der Schweiz gesichert werden.
Auf den Plakaten erkennt man eine Drohne mit Schweizerkreuz. Das ist eine grobe Verharmlosung. Auch Schweizer Drohnen bringen Tod oder Zerstörung.
Das Produkt guter Sicherheitspolitik ist Frieden. Für den Kleinstaat Schweiz gehört die Neutralität dazu, sie wurde mit dem Status quo bestätigt. Mit einer Annahme des KMG würde ein Dammbruch passieren. Als Bürger müssten wir die Konsequenzen tragen. Den Vorteil würden die ausländischen Rüstungsunternehmen in Form von Profit einstreichen.
Fazit: Profit für die ausländischen Rüstungsunternehmen, Imageschaden und Verletzung der Neutralität für uns Schweizer Bürger. In der Armee 61 hat man sich eine eigene Rüstungsindustrie aus Überzeugung geleistet. Das muss – als Lehre daraus – heute wieder das Ziel sein. Alles andere bedeutet Abhängigkeit.
Darum sage ich Nein zum Dammbruch beim KMG. Frieden und Freiheit für die Schweiz mit einer souveränen Armee und eigener Rüstungsindustrie.
