Susanne Knoblauch-Meyer meint in einem Inserat im «Tagesanzeiger» vom 3. September, dass die Neutralität unser Land über Generationen vor Krieg geschützt habe. Darum Ja zur Neutralitätsinitiative. Peter Abegg aus Rothenthurm sieht es gleichermassen in einem Leserbrief im «Boten». Bewährt habe sich die gelebte Neutralität der Vergangenheit, die unserem Land zu grossem Ansehen in der Welt verholfen und die auch vor dem Einbezug in zwei Weltkriege geschützt habe. Deshalb Ja zur Initiative.
Nun, was sagt uns die Geschichte dazu? Die Neutralität, die vom Bundesrat und Parlament wahrgenommen wurde und wird und die uns unter anderem vor Kriegen geschützt hat, ist die, die seit 1848 in der Bundesverfassung festgeschrieben ist. Also genau nicht jene, die uns Christoph Blocher weismachen will und die sich auch noch nie bewähren musste. Mit einem ansehnlichen finanziellen Aufwand notabene lässt er das SVP-«Sünneli» leuchten.
Das oberste Staatsziel war und ist die Wahrung von Freiheit und Unabhängigkeit. Schon 1291 beim Bund der Urschweizerkantone hiess die Maxime: «Frei sein wie die Väter waren!» Ebenso in der Bundesverfassung von 1848 bis heute. Die Neutralität war niemals Staatszweck, sondern immer nur Mittel zum Zweck, nämlich um unter anderem die Unabhängigkeit und Freiheit der Schweiz zu gewährleisten. In letzter Konsequenz, wenn die Unabhängigkeit bedroht wäre, müsste sogar die Neutralität aufgegeben werden.
Das hat damals auch die Tagsatzung bei der Ausformulierung der Bundesverfassung von 1848 so gesehen. Diese flexible Handhabung der Neutralität durch Bundesrat und Parlament hat unter anderem die Schweiz vor einem Einbezug in die kriegerischen Auseinandersetzungen des Ersten und Zweiten Weltkrieges bewahrt, mit allen hellen und dunklen Seiten. Eine absolute Neutralität als weitere Staatsmaxime könnte in Rivalität zur Unabhängigkeit des Landes stehen und die Spaltung oder gar den Untergang des Kleinstaates Schweiz herbeiführen. Wählen wir das Bewährte mit einem überzeugten Nein zur Neutralitätsinitiative. Denn wer zu lange in die Sonne schaut, wird blind!
