«Zuger Ansichten»: Lieber Demut als Übermut

Eigentlich hätte der Zuger Kantonsrat das Budget 2022 und die Planjahre 2023 und 2024 mit einem Cüpli in der Hand durchwinken können. Die Zahlen sind rosig, es werden dreistellige Millionenüberschüsse prognostiziert und die Covid-Situation hat sich nicht, wie anfangs befürchtet, im Staatshaushalt gross niedergeschlagen. Dank der umsichtigen Finanzpolitik konnten dort, wo nötig, Coronageschädigten unbürokratisch und grosszügig geholfen werden.

So weit, so gut. Blenden wir rund fünf Jahre zurück. Erinnern Sie sich noch, wie damals die Situation quasi über Nacht gedreht hat. Der lange vom Wohlstand verwöhnte Kanton Zug war gezwungen, zwecks Beseitigung des strukturellen Defizits mehrere zum Teil schmerzhafte Entlastungsprogramme und Sparmassnahmen umzusetzen. Der Stellenabbau im Zeitraum der Jahre 2015 bis 2019 summierte sich auf 84 in der kantonalen Verwaltung.

Zwischenzeitlich sind unsere Staatsfinanzen wieder mehr als im Lot. Viele der damals beschlossenen Sparmassnahmen sind kompensiert. Gleiches gilt auch für die eingesparten Stellen beim Kanton. Wir sind wieder auf dem alten Niveau. 2020 und 2021 wurden über 90 Stellen geschaffen. Für 2022 kommen weitere 29 dazu. Stellt man diese in Relation zum Bevölkerungswachstum, sind wir bereits wieder auf dem ungesunden Pfad. Begehrlichkeiten sind wie süsse Versuchungen, die irgendwann lästig werden. Parallel dazu sind beträchtliche Mittel in die Digitalisierung investiert worden. Im kantonalen Stellenplan sind diese Investitionen jedoch kaum erkennbar.

Wer dank Verzicht und Disziplin sein Wunschgewicht erreicht, ist stolz und glücklich. Wird man nachlässiger und gönnt sich quasi als Belohnung das eine oder andere kulinarische Goodie, straft die Waage dieses Glücksgefühl unweigerlich ab. Der Kanton Zug ist jetzt genau an der Schwelle dieses Jo-Jo-Effekts. Wie geht es weiter? Die Politik denkt richtigerweise in Szenarien und kann je nach Situation auf das richtige Modell zurückgreifen. Es lässt sich nicht mit absoluter Sicherheit vorhersagen, wie sich die Wirtschaftslage entwickelt, ob die angespannte Covid-Situation grosse Nachwirkungen haben wird und wie genau der OECD-Mindeststeuersatz sich auf den wirtschaftsstarken Kanton Zug auswirken wird.

Dies und mehr macht es nicht einfach, die zukünftigen Einnahmen annähernd genau zu prognostizieren. Hingegen ist es um ein vieles leichter, die Ausgaben exakter zu budgetieren. Der eingeschlagene Weg, mit den Staatsfinanzen haushälterisch umzugehen und solid und nachhaltig zu investieren, wird auch für die Zukunft das beste Rezept sein. Dabei soll der Staat zwar weiterhin wohlfahrts- und nicht gewinnorientiert agieren. Betriebswirtschaftliche Elemente sollen trotzdem nicht ausser Acht gelassen werden.

Momentan sind wir im Kanton Zug finanziell in einer äusserst komfortablen Situation. Ja, wir bewirtschaften quasi ein Luxusproblem. Trotzdem sind die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen. Besonnen und nicht überschwänglich durch die guten Zeiten zu gehen, wird sich für die Zukunft als vorteilhafter weisen.

In der Kolumne «Zuger Ansichten» äussern sich Kantonsrätinnen und Kantonsräte zu einem frei gewählten Thema. Ihre Meinung muss nicht mit jener der Redaktion übereinstimmen.