Digitale ID: Darüber wird Ende Juni konsultativ abgestimmt

Das Medienecho war gross, als die Stadt Zug im Juli letzten Jahres ihre digitale Identität vorstellte. Es war gross aus zwei Gründen: Erstens basiert die digitale ID auf der Blockchain-Technologie, die nicht wenige für revolutionär halten. Zweitens kündigte die Stadt schon bei der Lancierung an, möglichst bald konkrete Anwendungen für die digitale Identität präsentieren zu wollen – unter anderem werde man eine Konsultativabstimmung via E-Voting durchführen, bei welcher der gesamte Prozess von der Identifizierung bis zur Stimmabgabe online erfolgt.

Nun ist klar, wann diese Abstimmung genau stattfindet. Gemäss Mittelung der Stadt ist es am 25. Juni ab 10 Uhr soweit. Die Abstimmung umfasst dann zwei Ja-/Nein-Fragen und eine Frage mit mehreren Antworten zur Auswahl. Folgende Fragen erwarten die Teilnehmenden:

• Finden Sie es gut, dass am Zuger Seefest alljährlich ein Feuerwerk den Himmel erhellt? (Ja/Nein)
• Erleben Sie den Prozess dieser Abstimmung mittels Digital-ID als einfach? (Ja/Nein)
• Welche der nachfolgenden Anwendungsmöglichkeiten für die digitale ID würden Sie verfolgen? (eine Antwort möglich): Ausleihe von Büchern in der Bibliothek mittels digitaler ID, Bezahlung von Parkgebühren mittels digitaler ID beziehungsweise Ein-/Ausfahrt in städtische Parkgaragen, Ausleihe von Stadtvelos an verschiedenen Orten der Stadt oder Anbindung an Zug-Login beziehungsweise Einreichung der elektronischen Steuererklärung?

Bei der Abstimmung handelt es sich gemäss städtischer Mitteilung um ein komplexes Forschungsprojekt in Zusammenarbeit mit dem Team von Alexander Denzler, der Dozent für Blockchain und Big Data am Departement Informatik der Hochschule Luzern ist. Die Umfrage basiert ebenfalls auf der Blockchain-Technologie und soll auch dazu dienen, zu prüfen, ob die digitale ID sicherheitsrelevante Aspekte erfüllt. Dazu gehört der Persönlichkeitsschutz, das Abstimmungsgeheimnis sowie die Prüf- und Nachvollziehbarkeit.

Auch Neuregistrierte können teilnehmen

Kosten entstehen der Stadt durch das Durchführen der Abstimmung, wie Stadtpräsident Dolfi Müller bereits in einem früheren Artikel sagte, keine, «ausser ein relativ grosser interner Arbeitsaufwand», so Müller.

Stand 8. Juni haben sich 220 Zugerinnen und Zuger für die ID registriert. «Wir hoffen, es werden in den nächsten zwei Wochen noch etwas mehr», sagt Dieter Müller, Leiter Kommunikation bei der Stadt. Denn Interessierte haben weiterhin die Möglichkeit, über die Webseite der Stadt Zug und die Installation der «uPort»-App ihre digitale ID zu bekommen und an der Konsultativabstimmung teilzunehmen. Nach dem Abschluss der Registrierung haben die zukünftigen Anwender zwei Wochen Zeit, um bei der Einwohnerkontrolle vorbeizugehen und ihre persönliche ID einmalig beglaubigen zu lassen. Für diese Überprüfung haben sie sich mit ihrem Pass oder ihrer Identitätskarte auszuweisen.

Die Abstimmung läuft bis am 1. Juli um 23.59 Uhr. Wer seine ID bis am 29. Juni hat beglaubigen lassen, hat also gemäss Stadt noch die Möglichkeit an der Abstimmung teilzunehmen. Insgesamt verspricht sich der Stadtrat durch diese wertvolle Hinweise zur Innovation. Rechtlich bindend wie eine ordentliche Volksabstimmung ist sie aber bekanntermassen nicht.