Zu wenige Schutzplätze: Emmen muss Zivilschutzanlage Rüeggisingen aufrüsten

Nach wie vor müssen Gemeinden für jeden Einwohner einen Schutzplatz bereitstellen. Denn nach der Atomkatastrophe von Fukushima haben sich die Schweizer Parlamente erneut dafür ausgesprochen. Vor dem Ereignis sah es aber eher danach aus, als ob die Schutzraumpflicht aufgehoben werde. Deshalb haben einige Gemeinden keine Investitionen mehr in ihre Schutzräume getätigt – so auch Emmen.

Kürzlich hat die Gemeinde Emmen ihre beiden Zivilschutzanlagen – beim Schulhaus Rüeggisingen und beim ehemaligen Personalhaus Gersag – routinemässig überprüfen lassen. Dabei wurden erhebliche Mängel festgestellt: Unter anderem wegen der Sanierung des Personalhauses, wo heute die Direktion Schule und Kultur untergebracht ist, sei der Schutzraum Gersag in einem derart «löchrigen Zustand», dass sich eine Sanierung nicht lohne. Dies schreibt der Gemeinderat in seinem Bericht ans Parlament. Damit fallen 600 Schutzplätze für Emmen weg.

1218 Schutzplätze fehlen

Auch die 762 Plätze in Rüeggisingen sind nicht mehr brauchbar, weil der Schutzraum unter anderem den gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht mehr genügt. Da jedoch nur rund 29 800 Schutzplätze in Emmen existieren, fehlen bei rund 31 000 Einwohnern durch den Wegfall der beiden öffentlichen Anlagen total 1218 Plätze.

Um dieses Defizit zu beheben, soll nun die 1973 erbaute Anlage Rüeggisingen umfassend saniert und aufgerüstet werden. Durch eine andere Raumauslastung können darin 300 Schutzplätze mehr untergebracht werden – total also 1062. Danach fehlen nur noch 156 Plätze. Diese sollen hauptsächlich durch Private erstellt werden, Ersatzabgaben sind kaum mehr möglich. «Die andere Möglichkeit ist, dass die Gemeinde bei grösseren Überbauungen Schutzplätze einkauft oder neue Räume beim Bau von öffentlichen Gebäuden erstellt», sagt Ramona Gut (FDP), Gemeindepräsidentin und Sicherheitsdirektorin. Auf jeden Fall dürfen Private ihre Schutzräume bis auf weiteres nicht aufheben. Was die Zukunft des Schutzraums Gersag betrifft, sagt Gut: «Für diesen gibt es aktuell keine Pläne. Er bleibt so, wie er ist.»

Fertigstellung bis August 2021 geplant

Die Kosten für die Reaktivierung des Schutzraums Rüeggisingen werden mit rund 1,17 Millionen Franken veranschlagt. Der Gemeinderat beantragt für die Finanzierung beim Einwohnerrat einen Sonderkredit. Allerdings muss die Gemeinde die Investitionen lediglich vorschiessen: Die gesamten Kosten werden anschliessend aus dem Ersatzbeitragsfonds Zivilschutz zurückerstattet. Unter dem Strich entstehen dabei für die Gemeinde also keine Kosten.

Der Einwohnerrat wird das Geschäft an seiner Juni-Sitzung behandeln. Geplant ist, bereits diesen Sommer das Bauprojekt zu erarbeiten, die kantonale Bewilligung dafür einzuholen und ab Herbst die Ausschreibungen für die Arbeiten zu tätigen. Zwischen April und Juni 2021 soll gebaut werden, sodass der Schutzraum bereits im August 2021 betriebsbereit ist. «Das ist ein sportlicher Zeitplan», bestätigt Ramona Gut. «Vergleiche mit anderen Schutzraumprojekten zeigen aber, dass er durchaus realistisch ist.» Verzögerungen kann es trotzdem geben, etwa aufgrund der aktuellen Pandemiesituation.