Wiederverwertung von Rohstoffen: Wo steht Zug?

Die GLP-Fraktion im Kantonsrat beschäftigt sich mit der Kreislaufwirtschaft im Kanton Zug. Derart ausführlich, dass der Kantonsratspräsident die ursprünglich eingereichte Kleine Anfrage in eine Interpellation umwandelte.

«Die Kreislaufwirtschaft zeichnet sich dadurch aus, dass Rohstoffe effizient und so lange wie möglich genutzt werden. Gelingt es, Material- und Produktkreisläufe zu schliessen, können Rohstoffe immer wieder von neuem verwendet werden», schreibt das Bundesamt für Umwelt (Bafu) auf seiner Webseite .

Verschiedene Angebote zur Sensibilisierung

Das kantonale Amt für Umwelt sensibilisiere die Bevölkerung für Umweltanliegen, heisst es im Vorstoss der GLP. Vermittelt werden auch praktische Tipps. Auf der entsprechenden Webseite des Kantons werden verschiedene Engagements erwähnt. Unter anderem die gemeinsame Aktion der Zentralschweizer Umweltfachstellen «E chline Schritt» oder Tipps für die Verhinderung von Foodwaste.

Gemäss Budget verfüge das Amt für Umwelt über 21,1 Vollzeitstellen. Die Ausgaben in der Höhe von rund 5 Millionen Franken würden jeweils etwa zur Hälfte in den Vollzug des Umwelt-, Energie- und Gewässerschutzgesetzes und zu je einem Viertel in Umweltbeobachtung und Information, Beratung und Koordination fliessen.

Zudem beschäftigen sich weitere Abteilungen der kantonalen Verwaltung mit für die Kreislaufwirtschaft relevanten Themen. Aber auch die Baudirektion hat diesbezüglich Ziele. So hat laut GLP-Fraktion das Tiefbauamt das Leistungsziel: «Förderung der Kreislaufwirtschaft im Baubereich, wo im Jahr 2023 die Erstellung und Umsetzung Konzept Verwendung Recycling-Material im Tiefbau geplant war».

Der Zeba kommt eine wichtige Rolle zu

Ein laut GLP wichtiger Akteur im Bereich Kreislaufwirtschaft ist der Zweckverband der Zuger Einwohnergemeinden für die Bewirtschaftung von Abfällen (Zeba). Die Zeba wurde mit dem Ziel gegründet, «möglichst wenig Abfall zu verbrennen, dafür möglichst viele Abfallwertstoffe wiederzuverwerten».

Die Organisation soll Abfälle umweltgerecht und möglichst kostengünstig bewirtschaften, wobei die Abfallbewirtschaftung effizient und kostenbewusst und deren Finanzierung verursacherorientiert erfolgen soll. Dazu organisiert und koordiniert die Zeba die Abfallbewirtschaftung für die Zuger Gemeinden.

Die GLP-Fraktion stellt in ihrer Interpellation diesbezüglich Fragen, auch nach allfälligen Haltungen der Regierung:

Wie viel wurde in der Baudirektion im Jahr 2023 für das Thema Kreislaufwirtschaft ausgegeben (Schätzung der Vollkosten):
a. für die Erarbeitung und Umsetzung des Konzeptes «Verwendung Recycling-Material im Tiefbau»?
b. für die oben auf der Website erwähnten Engagements des Amtes für Umwelt?
c. für weitere Projekte (falls vorhanden)?

Wurden in anderen Direktionen und Ämtern ebenfalls Projekte im Bereich Kreislaufwirtschaft gefördert? Falls ja, was waren die etwaigen Vollkosten dieser Engagements?

Gibt es im Kanton Zug eine Gesamtstrategie zur Kreislaufwirtschaft? Falls nein, wie steht der Regierungsrat einer solchen möglichen Gesamtstrategie (wie zum Beispiel Zürich sie kennt) gegenüber?

Wie steht der Regierungsrat der Idee gegenüber,
a. die Kreislaufwirtschaft gesetzlich zu stärken und weitere konkrete, bindende Massnahmen vorzuschreiben?
b. das finanzielle Engagement des Kantons zu erhöhen?

Hat der Regierungsrat eine Haltung zu den Konzepten:
a. Reparaturbonus (wie das beispielsweise Österreich oder Sachsen kennen)?
b. Recht auf Reparatur (wie es in der EU diskutiert wird)?

Die Interpellation ist für die Kantonsratssitzung vom 2. Mai zur Überweisung an den Regierungsrat traktandiert.