Wie steht es um den Datenschutz bei Covid-Zertifikaten?

Martin Uebelhart

Karin Flühler (SP, Engelberg) hatte der Regierung diverse Fragen zum Datenschutz bei der Ausstellung von Covid-Zertifikaten sowie zur Fachstelle Covid-19 gestellt.

In seiner Antwort hält der Regierungsrat unter anderem fest, dass es sichere Wege gebe für den Datenaustausch. Sowohl die Anforderung des Zertifikats (Übermittlung von Ausweiskopie sowie Impf- bzw. Testresultat) als auch dessen Zustellung könnten per Post oder durch persönliche Einreichung/Abholung vor Ort bei der kantonalen Verwaltung erfolgen. Zudem besteht die Möglichkeit, die Zertifikate auf Wunsch direkt auf das Smartphone einer Person zu übermitteln. Die Übermittlung per E-Mail sei in der Regel nicht verschlüsselt. Die betroffenen Personen hätten sich jedoch bereits beim eigenen Versand der Daten an die Fachstelle Covid-19 zum ungeschützten E-Mail-Versand entschieden. Wenn nicht anders vermerkt, gehe die Fachstelle Covid-19 davon aus, dass die jeweilige Person das Zertifikat auf demselben Weg zugestellt haben möchte. Die Fachkompetenz der Personen sei auf die Kernaufgaben der Fachstelle Covid-19 ausgerichtet gewesen (Contact Tracing, Ausstellen von Zertifikaten, Auskünfte und Hotline).

Längere Wartezeiten zuweilen unumgänglich

Der Regierungsrat beurteilt in seiner Antwort die Organisation der Fachstelle Covid-19 hinsichtlich der sich rasch verändernden Herausforderungen und Rahmenbedingungen als zweckmässig, sinnvoll und gut. Dass in einer ausserordentlichen Lage mit teilweise sehr rasch ändernden Rahmenbedingungen – und somit innert kürzester Zeit stark ansteigendem und wieder abnehmendem Anfragevolumen – während Spitzenzeiten längere Wartezeiten für die Beantwortung von Anfragen entstehen konnten, sei leider unumgänglich. Trotzdem habe über die gesamte Zeit hinweg gesehen ein Grossteil der Anfragen innert nützlicher Zeit bearbeitet werden können.

Die Interpellantin hielt am Freitag im Kantonsrat fest, sie habe selber erlebt, dass nicht immer alles reibungslos funktioniert habe. «Wichtig ist, dass nun eine kritische Aufarbeitung stattfindet», befand sie. Es könnten Situationen auftreten, in denen man erneut auf eine Fachstelle angewiesen sei. «Ich würde mir wünschen, dass man die richtigen Lehren zieht», so Flühler.

Im Nachhinein sei man immer gescheiter, sagte Gesundheitsdirektorin Maya Büchi. «Wir waren im Krisenmodus», hielt sie fest. Heute habe man entsprechende Erfahrungswerte.