Nach den Wahlen ist vor der Arbeit

Es ist ein wenig wie bei einem Skirennen: die Bundesratswahlen. Es gibt Favoriten und Überraschungssiegerinnen. Man kann kurz vor dem Zieleinlauf straucheln. Und in der Regel gibt es nicht nur einen Lauf, sondern mehrere Wahlgänge. Die Gefühlslage reicht von Drama bis Jubel.

Alles davon lieferte der Mittwoch der zweiten Sessionswoche. Dabei ging es um die Ersatzwahlen der Bundesräte Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga. Das Wichtigste für mich war: Die Bundesversammlung setzte ein starkes Zeichen für die Stabilität der Schweiz.

Dass nämlich die grössten Parteien gemäss ihrer Stärke und mit ihren offiziellen Kandidaten im Bundesrat vertreten sind. Dieses Konkordanz-Prinzip ist ein wesentlicher Grund dafür, dass es der Schweiz gut geht – und nicht mit einem Regierungswechsel alles auf den Kopf gestellt wird.

Die SP-Führung wollte ein reines Frauen-Ticket. Dass vorübergehend zwei SP-Männer im Bundesrat vertreten sind (bis zum absehbaren Rücktritt von Alain Berset), lehnte die SP kategorisch ab. Dass aber möglicherweise beide Bundesratsvertreter Romands sind, dagegen hatte die Führung nichts. Meine Meinung ist: Man sollte vor allem auf die Qualität der Kandidaturen schauen – und nicht auf die Herkunft oder das Geschlecht. Aber wie gesagt: Es ist Sache der Parteien, ihre Kandidaten zu bestimmen.

Nun ist der Bundesrat wieder komplett und die Departemente sind verteilt. Elisabeth Baume-Schneider übernimmt das Justiz-Ministerium und wird damit auch Antworten finden müssen für die Asyl-Migration und die anhaltend hohe Zuwanderung in unser kleines Land. Allein dieses Jahr sind über 200’000 Menschen zusätzlich in die Schweiz gekommen. Das ist mehr als vier Mal der Kanton Nidwalden. Ist das noch verkraftbar? Finanziell, gesellschaftlich, in den Schulen?

Albert Rösti übernimmt das Energie-Dossier. Man darf von ihm keine Wunder erwarten. Aber es ist gut, dass künftig weniger Ideologie und mehr die Fakten zählen. Wir brauchen genügend bezahlbaren und verlässlichen Strom in den Wintermonaten. Mitte, SP, GLP, Grüne und Teile der FDP halten am Ausstieg aus der Kernenergie fest. Damit würden wir der Schweizer Stromversorgung endgültig das Genick brechen. Hier braucht es eine fundamentale Korrektur.

Peter Keller, SVP, Nationalrat Nidwalden