Luzerner Regierung rechnet mit weniger Steuerausfällen als bisher angenommen

Dominik Weingartner

Für einmal kommen mitten in der Krisenzeit gute Nachrichten aus der Luzerner Finanzdirektion: Die Steuerausfälle für das Jahr 2020 fallen nicht so stark aus wie bisher angenommen. Jedenfalls besagt dies die zweite Hochrechnung des Kantons, die am Freitag veröffentlicht wurde.

Demnach rechnet Finanzdirektor Reto Wyss (CVP) bei den Steuern mit einem Minderertrag von 33,5 Millionen Franken. Gegenüber der ersten Hochrechnung vom Juni ist das eine Verbesserung von 40,3 Millionen Franken. Diese rund 40 Millionen Franken setzen sich wie folgt zusammen: 14 Millionen direkte Bundessteuer, und 9 Millionen Nachträge aus Vorjahren. 16 Millionen Franken betreffen Verbesserungen im aktuellen Jahr. Davon gehen 10 Millionen auf das Konto der natürlichen Personen und 6 Millionen auf jenes der juristischen Personen, also der Firmen, wie Reto Wyss erklärt.

Positive Signale aus der Wirtschaft

Angesichts der Tatsache, dass normalerweise bis zu 90 Prozent der Luzerner Steuereinnahmen von natürlichen Personen kommen, ist der Anteil der Firmen an der jetzt kommunizierten Verbesserung beträchtlich. Wyss erklärt dies folgendermassen: «Von den Einschränkungen der Coronamassnahmen waren primär Unternehmen betroffen. Die Auswirkungen auf die Firmen waren gerade im Frühling viel schwieriger abzuschätzen als bei den natürlichen Personen.»

Mittlerweile gebe es Signale aus der Wirtschaft, dass es «weniger schlecht läuft als erwartet». Wyss weist zudem darauf hin, dass die 16 Millionen Franken ins Verhältnis zu den gesamten Steuereinnahmen zu setzen seien, die 2019 über 1,5 Milliarden betragen haben. «Die Verbesserung ist hocherfreulich, bewegt sich aber in einem kleinen Rahmen», so der Finanzdirektor.

Mehrausgaben für Gesundheit und Kultur

Gleichzeitig aktualisiert der Kanton auch die Zahlen bei den Ausgaben. Für die Corona-Sofortmassnahmen rechnet er neu mit Ausgaben von 96,1 Millionen Franken – plus 15,1 Millionen gegenüber der ersten Hochrechnung. Die grössten Brocken seien hier die Bereiche Gesundheit und Kultur, erklärt Wyss.

Dabei nicht eingerechnet sind mögliche Bundesbeiträge bei der Finanzierung von Mehrkosten, welche die Coronapandemie bei den Spitälern und im öffentlichen Verkehr verursacht hat. Laut Reto Wyss sei zurzeit offen ob überhaupt Geld aus Bern kommen wird. Käme es soweit, würde sich das Luzerner Ergebnis entsprechend noch einmal verbessern.

Unter dem Strich rechnet der Kanton Luzern für 2020 mit einem leichten Ertragsüberschuss von 2,3 Millionen Franken. Budgetiert war ein Plus von 19 Millionen Franken, allerdings vor Corona. Reto Wyss: «Die Unsicherheiten bestehen nach wie vor.» Es handle sich um Schätzungen. «In der Krise dominieren Momentaufnahmen.»