SVP-Treffen

Das Rütli wird erneut zur Politbühne

Die SVP Schweiz wird sich am 11. Juni auf dem Rütli treffen.
Die Rütliwiese darf nur unter Einhaltung besonderer Benutzungsverordnungen für politische Anlässe genutzt werden.
Foto: Keystone

Die SVP Schweiz hat für den 11. Juni die Bewilligung der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG) für eine Feier auf der Rütliwiese erhalten. Dies bestätigt die Gesellschaft auf Anfrage. Man habe der SVP die Bewilligung unter dem Vorbehalt erteilt, dass die Benutzungsordnung für das Rütli eingehalten werden müsse, was die SVP so zugesagt habe. In der Folge hat sich auch die Operation Libro für einen Besuch auf dem Rütli interessiert und sich dafür bei der SSG erkundigt. Die Operation Libro hat die Pläne für einen Besuch auf dem Rütli in der Folge verworfen. Wie nun in den sozialen Medien verbreitet wird, schaltet sich nun Nicolas A. Rimoldi ein, um die Bühne nutzen. Der SGG ist dieses Ansinnen aber nicht bekannt.

Die SVP hat dzugesagt, für ihren Besuch die Richtlinien der SGG für das Rütli einzuhalten. In der Benutzungsordnung heisst es, dass Aktivitäten namentlich dann nicht erlaubt seien, wenn die Organisatoren die öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit nicht gewährleisten können. Weiter darf sich die veranstaltende Organisation nicht gegen bestimmte Menschen und Gruppierungen in der Schweiz richten, das heisst, wenn sie in der Öffentlichkeit polarisiert und die gesellschaftlich-kulturelle Vielfalt nicht akzeptiert. (see)

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