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Asylzentrum Buosingen

Hier reden sich die Gemeinderäte den Frust vom Leib

Wiederholt wurden der Arther Gemeindepräsident Ruedi Beeler und Gemeinderat Fidel Schorno an der Info-Veranstaltung am Mittwoch persönlich angegangen. Spät am Abend platzte ihnen der Kragen.

Ruedi Beeler, Gemeindepräsident von Arth, und Gemeinderat Fidel Schorno, Ressortleiter Soziales, waren nicht zu beneiden. Am Info-Abend über das Asylzentrum Buosingen mussten sie über Stunden Kritik über sich ergehen lassen. Der Tenor aus dem Saal: Sie würden die Bevölkerung im Stich lassen.

Ruedi Beeler und Fidel Schorno am Info-Abend Buosingen

Lange hörten die beiden Gemeindevertreter zu, gaben sachlich Auskunft. Aber kurz vor Ende der Veranstaltung war eine Chropfleerete an der Zeit. Und zwar nicht als Kommunalpolitiker, sondern als Einwohner der Gemeinde Arth.

Auf dem derzeitigen Campingplatz Buosingen soll nach einer Planungs- und Bauzeit von mindestens sechs Jahren bekanntlich ein Bundesasylzentrum (BAZ) für maximal 170 Personen entstehen. Die Standortgemeinde, der Kanton sowie der Bund haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Die Eigentümerschaft des Campingplatzes Buosingen will den Camping-Betrieb einstellen und veräussert die Parzelle dem Bund. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat vorgängig die erforderlichen raumplanerischen Vorabklärungen getroffen. Für die Errichtung des BAZ in Buosingen bedarf es einer Plangenehmigung. Grundlage für das Plangenehmigungsverfahren bildet der Sachplan Asyl, in den der Standort Buosingen anstelle des bisherigen Standortes Wintersried aufgenommen wird. Im Rahmen des Sachplanverfahrens können sich Bundesämter, der Kanton sowie die Gemeinde und die Bevölkerung zum Standort äussern. Im Plangenehmigungsverfahren findet auch eine öffentliche Auflage der Projektunterlagen in der Standortgemeinde statt. Neben der Gemeinde werden auch der Kanton und die betroffenen Bundesbehörden angehört. Die Mitwirkungsrechte und das individuelle Beschwerderecht der betroffenen Bevölkerung bleiben gewahrt betont das SEM.

Im Rahmen der Vereinbarung zwischen Bund, Kanton und Gemeinde erhalten die Standortgemeinde Arth sowie der Kanton Schwyz Kompensationsleistungen bei den Asylzuweisungen. Dies hat zur Folge, dass die Gemeinde Arth in Jahren mit durchschnittlichen Asylzahlen kaum mehr Asylsuchende aufnehmen muss. Die Folge sind Entlastungen bei Infrastruktur und Personal sowie mittel- und langfristig im Bereich der Sozialhilfe. Ein Teil der Entlastung verbleibt beim Kanton, wovon gemäss einer Mitteilugn des SEM wiederum alle Schwyzer Gemeinden profitieren.

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