Bundesgericht stützt Rausschmiss aus Verein

Im Frühjahr 2019 kam es in der Ausserschwyzer Fluggemeinschaft Wangen (ASFG) zu einem Eklat. Der seit dem 3. April 1963 im Handelsregister des Kantons Schwyz eingetragene Verein bezweckt die Erhaltung und den Ausbau des Flugplatzes Wangen-Lachen, die Schulung fliegerischen Nachwuchses, die Förderung des Flugsports zu finanziell günstigen Bedingungen sowie die Durchführung von Rundflügen und Flugtagen.

Ein langjähriges (seit 1968) Mitglied des Vereins wurde am 28. März 2019 mit einer mehr als statutenmässig erforderlichen Zweidrittelsmehrheit ohne Angaben von Gründen aus dem Verein ausgeschlossen. Der Rausgeschmissene übte während seiner Zeit im Verein verschiedene Funktionen aus. So war er auch Präsident, Fluglehrer, Flugschulleiter und Kassier.

Gegen diesen Beschluss des Vereins wehrte sich der Betroffene vor dem Bezirksgericht March und vor dem Kantonsgericht. Ohne Erfolg. Deshalb zog er die Beschwerde an das Bundesgericht weiter. Dort stellte er nebst der Rückgängigmachung seines Rausschmisses weitere Begehren. So verlangte er, dass der Verein in eine GmbH oder eine AG umgewandelt werden solle, weil im Zusammenhang mit dem Flugplatz in erster Linie wirtschaftliche Zwecke verfolgt würden.

Grundsätzlich nur wegen formeller Mängel anfechtbar

Der Beschwerdeführer drang aber mit keinem seiner Begehren in Lausanne durch, wie aus dem Urteil hervorgeht. Der Ausschluss aus dem Verein könne grundsätzlich nicht aus materiellen Gründen angefochten werden, ausser es seien formelle Mängel zu beanstanden. Wie bereits das Bezirksgericht festgestellt habe, sei der Rausschmiss vor allem wegen Nichtumsetzung von Versammlungsbeschlüssen, wegen Buchung von Falsch-/Doppelzahlungen als Spende sowie wegen eigenmächtiger Zahlung aus der Vereinskasse erfolgt. Solche Gründe würden dazu führen, dass der Verein und dessen Mitglieder das Vertrauen in die beschuldigte Person verlieren. Formelle Mängel würden nicht aufgezeigt. Zudem könne nicht festgestellt werden, dass der Verein im Wesentlichen einen wirtschaftlichen Zweck verfolge.

Und schliesslich wurde die Beschwerde auch aus formellen Gründen abgeschmettert, weil der Beschwerdeführer unerlaubterweise vor Bundesgericht neue Vorwürfe erhob (sogenannte Noven), die bei den Vorinstanzen noch kein Thema waren. Der unterlegene Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 4000 Franken zu tragen.

Hinweis: Urteil 5A_792/2022 vom 20. Februar 2023

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