Zum Auftakt seines Treffens mit den US-Unterhändlern Jared Kushner und Steve Witkoff am Donnerstag in Moskau hatte Wladimir Putin einen Witz parat:
Ein Mann wird von der ukrainischen Antikorruptionsbehörde gefragt, woher er das Geld für seine Häuser bei Kiew habe. «Aus dem Nachttisch.» – «Und wer legt es dort hinein?» – «Meine Frau.» – «Woher hat sie es?» – «Von mir.» – «Und woher haben Sie es?» – «Aus dem Nachttisch.»
Genau ein solcher Teufelskreis sei es, mit den Europäern über den Krieg in der Ukraine zu diskutieren, so die Pointe des russischen Machthabers.
Ob Kushner und Witkoff gelacht haben, ist auf dem Kreml-Video nicht zu erkennen. Aber die Episode zeigt: Putin glaubt offensichtlich nicht daran, dass die Friedensverhandlungen über ein Kriegsende wirklich etwas bringen. Folgerichtig lässt er die Ukraine weiter bombardieren. In der Hauptstadt Kiew wurde bei einem Angriff in der Nacht auf Donnerstag ein neunstöckiges Wohngebäude getroffen. Eine Frau wurde getötet, fünf Menschen verletzt.
Machtlos gegen Jet-Drohnen
Besonders schwerwiegend ist, dass offenbar das für das ukrainische Militär zentrale Satelliteninternet Starlink wieder nicht richtig funktioniert. «Entlang der ganzen Front kommt es zu systematischen Einschränkungen», sagte der ukrainische Präsident Wolodimir zum Auftakt des Gipfeltreffens von rund 50 europäischen Staats- und Regierungschefs in Dublin. Die Maximalgeschwindigkeit von Starlink sei auf rund 160 Kilometer pro Stunde begrenzt. Dadurch könnten ukrainische Verteidigungsdrohnen angreifende Schahed-Jet-Drohnen nicht mehr zuverlässig abfangen. Die Einschränkungen würden Russland helfen, «mehr Ukrainer zu töten und zielgenaue Angriffe auf die Ukraine auszuführen».
Starlink gehört dem US-Milliardär Elon Musk. Als es im Oktober schon einmal eingeschränkt wurde, beschuldigten sich Musk und US-Präsident Donald Trump gegenseitig, dafür verantwortlich zu sein. Musk sagte damals, Starshield, der militärische Teil des Netzwerks, sei unter direkter Kontrolle der US‑Regierung. Ukrainische Offizielle vermuten, dass im Rahmen der Verhandlungen Druck auf die Ukraine ausgeübt werden.
Speziell ist, dass die Einschränkungen nun auch auf dem Gebiet der Ukraine selbst gelten: Neben dem Frontkorridor auch in den russisch besetzten Teilen des Donbass, von wo aus Schahed-Drohnen gestartet werden. Selenski sagte, man habe die Amerikaner um Erklärungen gebeten, bislang aber nur wenige Informationen erhalten. Klar sei schon jetzt: «Wenn in Amerika jemand Entscheidungen trifft, die im Grunde vorgeben, als sei ukrainisches Territorium nicht ukrainisch, dann lässt das erkennen, wohin die Reise geht.»
Putin: «Krieg würde sofort aufflammen»
Der ukrainische Präsident spielt damit auf die Territorialfragen an, welche sich, zumindest vordergründig, weiterhin als der grösste Stolperstein in den Verhandlungen zeigen. Bei seinem Treffen mit Trump-Schwiegersohn Kushner und Witkoff bekräftigte Putin denn auch erneut, dass es für Russland nur eine mögliche Grenzziehung gebe – und das sei die russische Aussengrenze.
In seinem Verständnis umfasst dies neben der Halbinsel Krim die gesamten Oblaste Luhansk und Donezk in der Ostukraine und Saporischschja und Cherson im Süden. Sie wurden durch Russland im September 2022 einseitig annektiert und müssten in einem möglichen Friedensabkommen als russisch anerkannt werden, so Putin.
Bis heute kontrolliert die russische Armee allerdings keines der Gebiete vollständig. Laut dem Washingtoner «Institute for the Study of War» hält die Ukraine über 30 Prozent von Cherson, rund einen Viertel von Saporischschja und über 20 Prozent von Donezk, inklusive grosser Frontstädte. Und auch in Luhansk kontrollieren die Ukrainer noch kleinere Gebiete. Für Selenski steht es ausser Frage, dass die Ukraine diese vier Verwaltungseinheiten offiziell als zu Russland gehörend anerkennt.
Neben dem Beharren auf seinen territorialen Maximalforderungen erteilte Wladimir Putin auch einer Präsenz europäischer Truppen in der Ukraine eine Absage. Eine solche sei für Russland «absolut inakzeptabel» und man würde diese Truppen als «legitimes Ziel» betrachten. Putin: «Mit anderen Worten: Der Krieg würde sofort wieder aufflammen.» Für die von der Ukraine verlangten Sicherheitsgarantien spielen europäische Truppen aber eine zentrale Rolle. Besonders, wenn die Ukraine, wie von Russland verlangt, auf absehbare Zeit kein vollwertiges Nato-Mitglied werden soll.
Unter diesen Umständen scheint es unwahrscheinlich, dass die Verhandlungen bald signifikante Fortschritte machen können. Bereits Anfang der Woche warf die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas Putin vor, nur so zu tun, als ob er verhandeln würde.
Ob auch sein Angebot vom Donnerstag für eine zeitlich begrenzte Feuerpause für die Frontstadt Kostjantyniwka in diese Kategorie der Schein-Verhandlungen fällt, bleibt abzuwarten. Putin hatte vorgeschlagen, nach dem Vorbild von Oleschky bei Cherson «Hunderte Menschen» in einer «humanitären Aktion» aus Kostjantyniwka zu retten. Russland brauche fünf Tage, um das Gebiet zu entminen. Dass in Wahrheit die Ukraine die Stadt kontrolliert, wie es von den meisten unabhängigen Beobachtern beurteilt wird, stritt Putin ab.
