Freiwillig geht er nicht. Das hat Pete Hegseth, der amerikanische Verteidigungsminister, am Dienstag an einer Pressekonferenz im Pentagon bekräftigt. Das Amtsenthebungsverfahren, das der republikanische Abgeordnete Thomas Massie im Repräsentantenhaus gegen ihn eingeleitet hat, bezeichnete Hegseth während seines 25 Minuten dauernden Auftritts als «Sabotage» und «politisches Spektakel». Massie wolle dem Präsidenten, dem Land und, «am unverantwortlichsten von allem», den Mitgliedern der Streitkräfte schaden. «Das weiss jeder», behauptete er.
Weil letztlich Donald Trump entscheiden wird, ob Hegseth weiterhin an der Spitze des Pentagon stehen wird, überschüttete der ehemalige TV-Moderator auch seinen Chef mit Lob. Hegseth sagte: «Wir haben noch nie einen besseren Oberkommandierenden gehabt. Punkt.»
Auch verteidigte er den Präsidenten gegen die Kritik am Iran-Krieg, die seit der Wahlniederlage der Republikaner auch in den eigenen Reihen offen geäussert wird. Der Angriffsbefehl, den Trump Ende Februar gegeben habe, sei «historisch» gewesen und «mutig». Hegseth, der sich selbst als Kriegsminister bezeichnet, sagte: «Die Geschichte wird den Iran-Krieg ganz anders beurteilen, als es der gängigen Auffassung entspricht.»
Massie wirft Hegseth Machtmissbrauch vor
Dem Präsidenten gefiel dieser aggressive Auftritt. Auf seinem Onlinedienst Truth Social verteilte er Hegseth gleich nach dessen Pressekonferenz die Bestnote. Auch nutzte Trump die Gelegenheit, Massie als «Loser» zu beschimpfen.
Der Abgeordnete wird diese Beleidigung locker weggesteckt haben. Massie weiss seit dem Frühjahr, dass seine Amtszeit in Washington im kommenden Januar ablaufen wird – er verlor in seiner Heimat Kentucky im Frühjahr die Vorwahlen gegen einen Kandidaten, der von Trump unterstützt worden war.
Nun scheint der Abgeordnete in Washington nur noch ein einziges Ziel zu verfolgen: Er will Trump und Hegseth das Leben schwer machen. Am Montag leitete Massie deshalb ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Verteidigungsminister ein, das acht Anklagepunkte umfasst. So wirft er Hegseth vor, den Krieg gegen den Iran ohne vorhergehende Zustimmung des Kongresses begonnen zu haben.
Im Repräsentantenhaus stellen die Republikaner noch bis Anfang Januar eine knappe Mehrheit der Sitze. Das Impeachment könnte also bereits in der ersten Testabstimmung in der grossen Kammer des Kongresses scheitern, die auf Dienstagabend (Lokalzeit) angesetzt wurde.
Neuer Anlauf im nächsten Jahr?
Hegseth wäre damit aber noch nicht aus dem Schneider. Sobald die Demokraten im neuen Jahr im Repräsentantenhaus und Senat die Mehrheit übernehmen, droht dem Verteidigungsminister ein neues Amtsenthebungsverfahren. «Pete Hegseth muss weg», sagte der Demokrat Hakeem Jeffries, der künftige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, am Sonntag.
Die Hürde für ein erfolgreiches Impeachment ist allerdings hoch. Im Senat, der zweiten Kammer des Kongresses, müssen zwei Drittel der abstimmenden Volksvertreter Ja sagen, damit der Verteidigungsminister tatsächlich seines Amtes enthoben wird. Ohne Stimmen aus den Reihen der Republikaner ist das kaum erreichbar. Die Demokraten werden ab dem 3. Januar maximal 56 der 100 Senatoren stellen.
