Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kann aufatmen: Bei seinem ersten Besuch als amerikanischer Verteidigungsminister stellte sich James Mattis klar hinter das Militärbündnis. Die Nato sei das «grundlegende Fundament» der transatlantischen Beziehungen und «die erfolgreichste Militärallianz der Geschichte», so der 66-jährige Vier-Sterne-General gestern in Brüssel. Er zerstreute damit erst einmal Sorgen über die Äusserung Donald Trumps, die Nato sei «überflüssig».
Aber Mattis machte auch deutlich, dass die USA eine substanzielle Erhöhung des europäischen Einsatzes fordern. Es sei «absolut angemessen», dass die europäischen Verteidigungsminister sich letzte Woche dazu bekannten, ihren «fairen» Beitrag leisten zu wollen. Die amerikanischen Steuerzahler könnten «nicht weiter einen überproportionalen Anteil an der Verteidigung westlicher Werte tragen», so Mattis.
Und um zu zeigen, dass er es ernst meint, schickte «Mad Dog», wie Mattis mit Spitznamen heisst, seiner Forderung eine Drohung hinterher: Sollten die Alliierten nicht mehr Unterstützung leisten, würden die USA «ihr Engagement verringern», hiess es im Manuskript seiner Rede vor den Nato-Verteidigungsministern. Dabei drückt Washington aufs Tempo. Bis Ende Jahr möchten die USA Aktionspläne sehen, wie die Wehretats in Europa schrittweise erhöht werden sollen. Das Ziel ist mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung.
Stoltenberg begrüsst Druck
Unter dem Eindruck der Ukraine-Krise hatten die 28 Nato-Staaten die Zwei-Prozent-Grenze 2014 am Gipfeltreffen in Wales beschlossen. Momentan erfüllen aber neben den USA nur Estland, Griechenland, Polen und Grossbritannien die Anforderungen.
Gemäss Stoltenberg sind die Budgets der europäischen Nato-Staaten plus Kanada im Jahr 2016 zwar um 3,8 Prozent gewachsen, was in absoluten Zahlen zehn Milliarden US-Dollar ausmacht. «Aber das ist nicht genug», so Stoltenberg. Europa habe noch einen weiten Weg vor sich. Er begrüsse daher jeglichen Ansporn und auch Druck, damit die Bündnispartner ihre Verpflichtungen erfüllen, so Stoltenberg.
Dass noch mehr zu tun ist, stellte auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fest. Dies, obschon Deutschland für das Jahr 2017 bereits rund 8 Prozent Mehrausgaben eingeplant hat. Die Bundeswehr habe 25 Jahre nach der Wiedervereinigung eine Modernisierung und einen Ausbau nötig. Wichtig sei ihr dabei, dass die Bundeswehr «europäisch wächst», so von der Leyen.
Damit meint sie eine stärkere Kooperation mit anderen EU-Ländern. Zum Beispiel sollen mit Frankreich gemeinsame Transportflugzeuge und mit Holland gemeinsame Tankschiffe gekauft und betrieben werden. Mit Norwegen will Berlin die Anschaffung von U-Booten und die Ausbildung der Besatzungen koordinieren. Und Teile des rumänischen und tschechischen Heers könnten in die deutsche Kommandostruktur integriert werden, wovon sich die beiden osteuropäischen Länder eine bessere Ausbildung ihrer Truppen versprechen.
Konsolidierung bringt mehr Effizienz
Für eine bessere Koordinierung der Rüstung und Militärzusammenarbeit in Europa sprach sich kürzlich auch die EU-Kommission aus. Gemäss Schätzungen könnten so bis zu 100 Milliarden Euro pro Jahr eingespart werden.
Die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz verwiesen in ihrem am Montag veröffentlichten Jahresbericht zudem darauf, dass in Europa heute 17 verschiedene Panzerarten, 29 unterschiedliche Fregattentypen und 20 Modelle an Kampfflugzeugen im Einsatz seien. Eine Konsolidierung würde hier grosse Effizienzgewinne bringen, heisst es im Bericht.
