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Russland

US-Republikanerin: Russland und Völkermord

Die prominente US-Republikanerin Liz Cheney hat die Gräueltaten Russlands im Ukraine-Krieg als Völkermord bezeichnet.
Bild: Keystone/Pool Reuters via AP/Jim Bourg

"Das ist eindeutig Genozid", sagte Cheney am Sonntag dem Fernsehsender CNN. "Ich denke, dass Europa verstehen und sich mit der Tatsache auseinandersetzen muss, dass es sich um einen Völkermord handelt." Die Europäer müssten auch begreifen, dass sie diesen Feldzug von Russlands Präsident Wladimir Putin finanzierten.

Cheney räumte ein, sie verstehe die wirtschaftlichen Folgen für die westeuropäischen Länder, wenn sie einen Importstopp für russisches Öl und Gas verhängen würden, aber sie müssten es tun. "Jeden einzelnen Tag, an dem sie weiterhin russisches Öl und Gas importieren, finanzieren sie Putins Völkermord in der Ukraine", beklagte sie. Liz Cheney, die Tochter des früheren US-Vizepräsidenten Dick Cheney, gehört zu den prominenten Köpfen der Republikanischen Partei.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte russischen Truppen angesichts von Gräueltaten gegen Zivilisten bereits Genozid vorgeworfen. Die US-Regierung hält sich an dieser Stelle bislang zurück. Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, sagte CNN am Sonntag zwar, die jüngst bekannt gewordenen Gräueltaten unter anderem im Kiewer Vorort Butscha seien eindeutig Kriegsverbrechen. Auf die Frage, ob es sich auch um Genozid handele, wich Sullivan allerdings aus und sagte: "Meiner Meinung nach ist die Einstufung weniger wichtig als die Tatsache, dass diese Taten grausam, kriminell, falsch und böse sind und dass darauf entschlossen reagiert werden muss - und das tun wir auch." Die bereits beschlossenen Sanktionen setzten der russischen Wirtschaft schwer zu. "Aber ja, es gibt immer mehr, das wir tun können", betonte er und kündigte an, der Druck auf Russlands Wirtschaft werde fortgesetzt. (sda/dpa)